Haupt- und Finanzausschuss (5. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
• 1.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 10.03.2021
• 2.Bericht über die Ausführungen der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 22.02.2021
• 3.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 4.Bürgeranträge und Beschwerden
• 5.Bürgeranträge zur Verkehrssituation am Eschweg Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Absatz 2 GO NRW
• 6.Jugendhilfeetat 2021
• 7.Haushaltssatzung und Haushaltssanierungsplan 2021 a) Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2021 b) Beschluss zum Haushaltssanierungsplan 2021 Delegierte Entscheidung des Rates gemäß § 60 Absatz 2 GO NRW
• 8.3. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Porta Westfalica vom 17.12.2012 – delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW
• 9.Abschluss eines Kooperationsvertrages mit der Deutschen Glasfaser Wholesale GmbH
• 10.Einführung Serviceportal der Regio iT im Verbund des Kommunalen Rechenzentrums Lemgo Delegierte Entscheidung des Rates gemäß § 60 Absatz 2 GO NRW
• 11.Mitgliedschaft im Institut der Rechnungsprüfer und Rechnungsprüferinnen in Deutschland e. V. (IDR) - delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW
• 12.Bau eines Bürgerradweges am oberen Kirchsiek in Hausberge - Bereitstellung der finanziellen Mittel und Umsetzung der Maßnahme Delegierte Entscheidung des Rates nach § 60 Absatz 2 GO NRW DES Haupt- und Finanzausschusses am 22.03.2021
• 13.Neugestaltung des Skateparks Platte Weide
• 14.Anbindung Gewerbegebiet Nammen Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW des Haupt- und Finanzausschusses am 22.03.2021
• 15.Umbau der Feuer- und Rettungswache - Änderung des Zeitplanes und Bestellung eines Fachplaners
• 16.Installation eines Wachalarmservers in der Feuer- und Rettungswache, um eine funktionelle Wachenanbindung an die neue Kreisleitstelle zu realisieren
• 17.Bestellung von Ortsheimatpflegern Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW
• 18.Umbesetzung von Ausschüssen Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW
• 19.1. Änderung der Stellplatzsatzung der Stadt Porta Westfalica
• 20.Bekanntgaben
• 21.Anträge und Anfragen
• 21.1Antrag der CDU-Fraktion Zuteilung einer E-Mail-Adresse für die Bezirksausschüsse
• 21.2Antrag der CDU-Fraktion Planung und Sanierung der Grundschule Hausberge
• II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
• 22.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 10.03.2021
• 23.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 10.03.2021
• 24.Bericht über die Ausführungen der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 22.02.2021
• 25.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 26.Bürgeranträge und Beschwerden
• 27.Bekanntgaben
• 28.Anträge und Anfragen
• 29.Ankauf einer Grundstücksteilfläche im Ortsteil Hausberge; Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW des Haupt- und Finanzausschusses am 22.03.2021
• 30.Ankauf eines Grundstückes im Ortsteil Eisbergen; Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW des Haupt- und Finanzausschusses am 22.03.2021
• 31.Verkauf eines Grundstückes im Ortsteil Holtrup; Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW des Haupt- und Finanzausschusses am 22.03.2021
• 32.Grundstücksangelegenheiten im Ortsteil Holzhausen; Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW des Haupt- und Finanzausschusses am 22.03.2021
• 33.Vereinbarung zur Anlegung von öffentlichen Parkplätzen sowie Umlegung einer Teilfläche des Gehweges im Ortsteil Barkhausen; Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW des Haupt- und Finanzausschusses am 22.03.2021