Gremium
Datum
Montag, 17. Dezember 2018
Uhrzeit
15:00 - 18:10 Uhr
Adresse
Raum/Büro: Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Kempstraße 1, 32457 Porta WestfalicaDateien
Tagesordnungspunkte
- I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
- 1.Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
- 2.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 19.11.2018
- 3.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 19.11.2018
- 4.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 5.Feststellung des Ergebnisses zum Bürgerentscheid mit der Fragestellung "Sollen alle Portaner Grundschulen an ihren jetzigen Haupt- und Teilstandorten verbleiben und dort saniert werden?"
- 6.Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Haushaltssanierungsplan 2019
- 7.Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Auszahlungen 2018
- 8.Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger / außerplanmäßiger Auszahlungen 2016
- 9.1. Änderungssatzung zur Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Verkehrsflächen in der Stadt Porta Westfalica vom 30.12.2015
- 10.Abfallgebühren 2019
- 11.Aufstellung eines Wasserversorgungskonzeptes
- 12.11. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Porta Westfalica vom 16.12.2008
- 13.4. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Porta Westfalica vom 17.12.2014
- 14.Erhebung von Straßenreinigungsgebühren
- 15.2. Änderung der Entsorgungssatzung
- 16.Erlass der 20. Änderungssatzung der Gebührensatzung für den Rettungsdienst
- 17.Information zur Denkmalangelegenheit Kaiserhof im Ortsteil Barkhausen
- 18.Straßenbauprogramm 2019
- 19.Schließung und Entwidmung der Friedhofskapelle Hausberge
- 20.Erweiterung der Vorkaufsrechtsatzung "Haltepunkt Porta Westfalica"
- 21.Integriertes kommunales Entwicklungskonzept (IKEK)
- 22.Durchführungsvertrag zum B-Plan Nr. 29 "Bruchmühlenweg" Verlängerung der Bauverpflichtung
- 23.Mitgliedschaft im Förderverein NRW-Stiftung
- 24.Bildung des Wahlausschusses a) Festlegung der Größe und Struktur b) Wahl der Beisitzer und deren Stellvertreter
- 25.Umbesetzung von Ausschüssen
- 26.Anträge und Anfragen
- Antrag zur Verkehrssituation auf dem Frettholzweg (K 23) in Porta Westfalica OT Hausberge
- Umzugskosten Grundschule Neesen
- 27.Bekanntgaben
- II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
- 28.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 19.11.2018
- 29.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 19.11.2018
- 30.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 31.Anträge und Anfragen
- 32.Bekanntgaben
- 33.Vereinbarung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen
- 34.Investitionsprogramm 2019 Hier: IM 12020143 Lagerfläche Baubetriebshof Wülpke
- 35.Abschluss eines Vertrages zur Vertretung der Stadt Porta Westfalica durch den Abfallentsorgungsbetrieb des Kreises Minden-Lübbecke bei der Klärschlammkooperation OWL
Vorlagen
- Wahl der acht Beisitzer und deren Stellvertreter des am 17.12.2018 beschlossenen Wahlausschusses
- Wahl der acht Beisitzer und deren Stellvertreter des am 17.12.2018 beschlossenen Wahlausschusses
- 2. Änderung der Entsorgungssatzung