Haupt- und Finanzausschuss (7. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
• 1.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 19.06.2024
• 2.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 13.11.2024
• 3.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 19.06.2024
• 4.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 13.11.2024
• 5.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 6.Bürgeranträge und Beschwerden
• 7.Haushaltsführung 2024 Prognosebericht III. Quartal 2024
• 8.Erste Beratung über den Haushaltsplanentwurf 2025 einschließlich Veränderungslisten
• 8.1Antrag der SPD-Fraktion und FDP-Fraktion zur Festsetzung eines globalen Minderaufwandes von 2 %
• 9.Antrag Bündnis90/Die Grünen Mittelübertragung Klimaschutzbudget
• 9.1Verwendung des Klimaschutzbudgets im Jahr 2025
• 10.Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Stadt Porta Westfalica ab dem 01.01.2025; Grundsatzbeschluss
• 10.1Antrag FDP zur Vorlage 226/2024
• 10.2Anfrage der FDP-Fraktion zur Grundsteuerreform
• 11."Digitalisierungsstrategie 2025 bis 2034 (Zeitstrahl) der Stadt Porta Westfalica" und Beauftragung von Dienstleistungen der OWL-IT zur Begleitung bei der Umsetzung
• 12.Angebot der OWL-IT zur Begleitung bei der Umsetzung der Digitalisierungsstrategie
• 13.Stellenbedarfe 2025
• 14.Anträge und Anfragen
• 14.1Anfrage: Gesperrte Turnhalle GS Holzhausen
• 14.2Anfrage: Sachstand Turnhalle Barkhausen
• 14.3Sachstand Skateranlage
• 14.4Anfrage Solaranlageninstallation Autohof Holtrup
• 14.5Ampelschaltung Kreuzung Kirchweg/Firma Grohe
• 14.6Anfrage Erschließung Ellernkamp
• 14.7Anfrage: Bahnhofsampel
• 14.8Anfrage: Neuigkeiten DB-Veranstaltung
• 15.Bekanntgaben
• II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
• 16.Beschluss über den Ankauf eines Grundstücks und Gebäudeteils in Lerbeck
• 17.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 19.06.2024
• 18.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 13.11.2024
• 19.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 19.06.2024
• 20.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 13.11.2024
• 21.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 22.Bürgeranträge und Beschwerden
• 23.Bekanntgaben
• 24.Anträge und Anfragen
• 25.Vergabe von Versicherungsdienstleistungen für die städtischen Gebäude-, Glas- und Inventarversicherungen
• 26.Mittelanpassung zur Auftragsvergabe Tanklöschfahrzeug 3000
• 27.Erwerb eines Grundstückes im Ortsteil Vennebeck
• 28.Anhebung von Aufwandsentschädigungen
• 29.Beauftragung von Dienstleistungen der OWL-IT zur Beratung und Begleitung der Umsetzung der gesamtstädtischen Digitalisierungs- und Wissensmanagementstrategie
• 30.Beratung des Stellenplanentwurfes für das Haushaltsjahr 2025
• 31.Personalangelegenheiten hier: Entscheidung nach § 14 a der Hauptsatzung der Stadt Porta Westfalica