Gremium
Datum
Mittwoch, 14. September 2016
Uhrzeit
17:05 - 19:22 Uhr
Adresse
Raum/Büro: Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Kempstraße 1, 32457 Porta WestfalicaDateien
Tagesordnungspunkte
- I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
- 1.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 08.06.2016
- 2.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 08.06.2016
- 3.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 4.Bürgeranträge und Beschwerden
- 5.Jugendhilfeetat 2017
- 6.Haushaltsausführung 2016 - II. Quartal Teil A: Prognose II. Quartal 2016 Teil B: HSP Sachstandsbericht II. Quartal 2015
- 7.Nachkalkulation der Rettungsdienstgebühren 2014 und Vorkalkulation der Rettungsdienstgebühren 2016 sowie Erlass der 20. Änderungssatzung für den Rettungsdienst
- 8.Kooperationsvereinbarung zur Förderung des Breitbandausbaus im Kreis Minden-Lübbecke
- 9.Beteiligung weiterer kommunaler Gesellschafter an der Westfalen Weser Energie GmbH & Co. KG
- 10.Warnung der Bevölkerung
- 11.Erhöhung der Kosten für die Unterbringung von Fundtieren im Tierheim Bückeburg bzw. Kündigung des Vertrages
- 12.Anträge und Anfragen
- 12.1Anfrage der FDP-Fraktion zur Belastung der Stadtkasse durch Eintreiben des Rundfunkbeitrags in Porta Westfalica
- 12.2Sachstand Bürgerhaushalt 2017
- 12.3Sachstand Kostenüberprüfung der Grundschulstandorte
- 12.4Kommunalinvestitionsförderfonds
- 13.Bekanntgaben
- II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
- 14.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 08.06.2016
- 15.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 08.06.2016
- 16.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 17.Bürgeranträge und Beschwerden
- 18.Anträge und Anfragen
- 19.Bekanntgaben
- 20.Anschaffung Ausstattungsgegenstände für Asylbewerberunterkünfte
- 21.Tausch von Gebäuden im Ortsteil Lerbeck sowie Abschluss eines Untererbbaurechtsvertrages
- 22.Verkauf eines Grundstückes im Ortsteil Barkhausen
- 23.Verkauf eines Grundstückes im Ortsteil Lerbeck
- 24.Verkauf eines Grundstückes im Ortsteil Holzhausen
- 25.Abschluss eines Grundstückskaufvertrages im Zusammenhang mit einer Betriebserweiterung im Gewerbe- und Industriegebiet Nammen
- 26.Ankauf sowie Tausch von Grundstücksflächen im Ortsteil Kleinenbremen
- 27.Information über Grundstücksverkäufe im Ortsteil Holzhausen
- 28.Beteiligung der MHV an der OWL Verkehrs GmbH
- 29.Personalangelegenheiten hier: Entscheidungen nach § 14 a der Hauptsatzung der Stadt Porta Westfalica
Vorlagen
- Erhöhung der Kosten für die Unterbringung von Fundtieren im Tierheim Bückeburg bzw. Kündigung des Vertrages