Haupt- und Finanzausschuss (4. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
• 1.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 15.05.2019
• 2.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 15.05.2019
• 3.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 4.Bürgeranträge und Beschwerden
• 4.1Bürgerantrag mit Fragenkatalog der Anwohner des Gewerbegebietes "Im Dickert"
• 5.Änderung des Gesellschaftsvertrags der Westfalen Weser Energie GmbH & Co. KG sowie der Westfalen Weser Netz GmbH im Hinblick auf die Umstrukturierung des Aufsichtsrats und die Einrichtung eines Arbeitnehmerbeirats
• 6.Erwerb des Geschäftsanteils der Stadt Horn-Bad Meinberg an der GRE Gesellschaft zur rationellen Energienutzung Horn-Bad Meinberg mbH durch die Energieservice Westfalen Weser GmbH; Vorratsbeschluss zur Veräußerung des Geschäftsanteils der GRE an der Planungsgemeinschaft Bürgerwindpark Mönkeberg GmbH
• 7.Veräußerung der Beteiligung der AWP GmbH an der Bad Arolser Kommunalbetriebe GmbH
• 8.Verbesserung des ÖPNV in Porta Westfalica Hier: Antrag der FDP-Fraktion zum Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Stadtmarketing am 12.06.2018
• 9.Unterhaltung der wegweisenden Beschilderung für den Radverkehr im Kreis Minden-Lübbecke - Unterhaltungsvereinbarung
• 10.Kommunales Klärschlammkonzept der WWE-Gruppe
• 11.Anträge und Anfragen
• 11.1FDP-Fraktion: Antrag auf Vorziehen der Baumaßnahme Sanitäranlagen Grundschule Veltheim durch eine private Vorfinanzierung
• 11.2Runder Tisch Verkaufsoffener Sonntag u. Runder Tisch Verkehrssituation Kaiser-Wilhelm Denkmal
• 11.3Aussagen der Wählergemeinschaft in Porta Westfalica
• 11.4Turnhalle an der Grundschule in Eisbergen
• 12.Bekanntgaben
• II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
• 13.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 15.05.2019
• 14.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 15.05.2019
• 15.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 15.1Dringliche Entscheidung nach § 60 GO NRW hier: Ankauf einer Containeranlage zur Verlagerung von Schulklassen während der Umbauphase am Grundschulstandort Neesen
• 16.Bürgeranträge und Beschwerden
• 17.Anträge und Anfragen
• 17.1Städtische Vereine
• 18.Bekanntgaben
• 19.Abschluss von langfristigen Pachtverträgen für städtische Sportanlagen
• 20.Grundstücksangelegenheit im Ortsteil Barkhausen
• 21.Vorläufiger Bericht über die städt. Investitionsmaßnahmen / Controlling
• 22.Personalangelegenheit Hier: Ausscheiden einer Beamtin