Gremium
Datum
Montag, 03. Juni 2019
Uhrzeit
17:00 - 20:53 Uhr
Adresse
Raum/Büro: Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Kempstraße 1, 32457 Porta WestfalicaDateien
Tagesordnungspunkte
- I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
- 1.Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
- 2.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 01.04.2019
- 3.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 01.04.2019
- 4.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 5.Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2016
- 6.Zustimmung zur Leistung und Information über bewilligte über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2016
- 7.Richtlinie für die Verleihung des Heimat-Preises
- 8.Integrationskonzept der Stadt Porta Westfalica
- 9.Betreuung am Grundschulstandort Kleinenbremen hier: Antrag des Betreuungsvereines auf finanzielle Unterstützung
- 10.Weiterfinanzierung der Beschulung von Schüler*innen aus Porta Westfalica an der Kuhlenkampschule
- 11.Sanierung des Hauptstandortes Neesen des Grundschulverbundes Neesen-Kleinenbremen hier: Beschulung der Schülerinnen und Schüler während der Bauphase
- 12.Portastraße 6 - Erweiterung der denkmalrechtlichen Unterschutzstellung
- 13.Beschluss der Stellplatzsatzung
- 14.1. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung vom 12.07.2016
- 15.Deckenerneuerungen 2019
- 16.Eintragung der Aussichtsplattform der Porta-Kanzel auf dem Jakobsberg in Hausberge in die Denkmalliste der Stadt Porta Westfalica
- 17.Eintragung des Gedenkstein (Königsberg-Stein) an der Freiherr-vom-Stein-Straße in Porta Westfalica-Barkhausen in die Denkmalliste der Stadt Porta Westfalica
- 18.Umbesetzung von Ausschüssen
- 18.1Jugendhilfeausschuss Umbesetzung für den Stadtjugendring
- 18.2Antrag Umbesetzung Bündnis 90/Die Grünen
- 19.Anträge und Anfragen
- 19.1Antrag der SPD Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Resolution zur Ausrufung des Klimanotstands
- 19.2Antrag der CDU Fraktion zur Stellplatzsatzung
- 19.3Antrag SPD Fraktion / Bündnis 90 Die Grünen Sanierung Toilettenanalgen Kleinenbremen u. Veltheim
- 20.Bekanntgaben
- II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
- 21.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 01.04.2019
- 22.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 01.04.2019
- 23.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 24.Anträge und Anfragen
- 25.Bekanntgaben
- 26.Finanzierung der Waldkindergartengruppe im Kita-Jahr 2019/2020
- 27.Erschließungsvertrag "Hornacker II"
- 28.Zwischenstand des Klärschlammkonzeptes der Klärschlammkooperation OWL
- 29.Beschluss über die Klärschlammentsorgung für den Zeitraum 2020 bis 2023
- 30.Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Übernahme eines Schmutz- und Regenwasserkanals
- 31.Information über den Verkauf von 2 Grundstücken im Ortsteil Hausberge
- 32.Verkauf von Wegeparzellen im Ortsteil Costedt
- 33.Verkauf eines bebauten Grundstückes in der Gemarkung Kleinenbremen
- 34.Rechtsstreit der Stadt Porta Westfalica gegen die KOFIBA-Kommunalfinanzierungsbank GmbH (ehemals Dexia Kommunalbank Deutschland GmbH) wegen Darlehnsverträgen Hier: Abschluss eines Vergleichs
Vorlagen
- Richtlinie für die Verleihung des Heimat-Preises
- Beschluss der Stellplatzsatzung