Rat (3. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
• 1.Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
• 2.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.03.2017
• 3.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 27.03.2017
• 4.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 5.Erweiterung der Wehrführung um einen weiteren Stellvertreter und Bestellung eines stellvertretenden Wehrführers für die Freiwillige Feuerwehr Porta Westfalica
• 6.Bestellung von Ortsheimatpflegern für die Stadtteile Nammen und Vennebeck
• 7.Information über die Übertragung von Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2016
• 8.Abschluss einer Zweckvereinbarung zwischen der Stadt Bückeburg und der Stadt Porta Westfalica über die Unterstützung der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Porta Westfalica bei Einsätzen in den Stadtteilen Kleinenbremen, Wülpke und Nammen
• 9.Standortbestimmung für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses Holtrup-Vennebeck-Costedt
• 10.Beteiligung der Westfalen Weser Netz GmbH an der EnergieNetze Beverungen GmbH & Co. KG (ENB)
• 11.ÖPNV, Fortschreibung des Nahverkehrsplanes (NVP)
• 12.Investitionskostenzuschuss für die Einrichtung der Notgruppe im Kindergarten Gut Oheimb
• 13.Dorfinnenentwicklungskonzept Nammen (DIEK)
• 14.Antrag nach Bundesimmissionsschutzgesetz (BImschG) zur Errichtung einer Anlage zum Behandeln, zeitweise Lagern von nicht gefährlichen Abfällen und zum Be- und Entladen von Schüttgütern im Ortsteil Veltheim, Flur 13, Flurstück 252 – Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gem. § 36 Baugesetzbuch (BauGB)
• 15.Einziehung der Flurstücke 78 und 143 der Flur 5 der Gemarkung Neesen (Schalksmühle)
• 16.Zusätzliche Aufwandsentschädigung für Ausschussvorsitzende
• 17.Umbesetzung von Ausschüssen
• 18.Anträge und Anfragen
• 18.1Antrag zur Rücknahme der Geschwindigkeitsbegrenzung
• 18.2Mängel-App
• 18.3Anpflanzungen am Bahndamm Barkhausen
• 18.4Lichtraumschnitt während der Brutzeit
• 19.Bekanntgaben
• II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
• 20.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 27.03.2017
• 21.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 27.03.2017
• 22.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 23.Anträge und Anfragen
• 23.1Zuwegung im Bereich Wittekindsburg
• 23.2Pflege des Kreisels am Kirchsiek
• 23.3Sachstand Grundsteuer B
• 23.4Sachstand Dexia
• 24.Bekanntgaben
• 25.Veräußerung einer Gewerbefläche im Gewerbegebiet Holtrup
• 26.Tausch von Flächen in der Gemarkung Nammen
• 27.Information über Grundstücksverkäufe im Ortsteil Holzhausen
• 28.Eintragung eines technischen Baudenkmals in die Denkmalliste der Stadt Porta Westfalica
• 29.Erschließungsvertrag zum Bebauungsplan Nr. 2.1.2, "Gewerbegebiet Barkhausen - südlich des Niedernfeldweges, östlich des Erbeweges" in Porta Westfalica
• 30.Vertrag über die Übernahme eines privaten Regenwasserkanals in Barkhausen
• 31.Investitionen ab 25 T€