Rat (1. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
• 1.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 17.12.2012
• 2.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 17.12.2012
• 3.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 3.1Satzung zur Bestimmung des Ausschusses für die Aufgaben nach dem Denkmalschutzgesetz (DSchG)
• 4.Antrag gem. § 19 des Bundesimmissionsschutzgesetzes (BImschG) auf Erteilung einer Genehmigung zur Errichtung einer Windkraftanlage (Nabenhöhe 140m, Gesamthöhe 199m) - Denkmalrechtliche Erlaubnis gem. § 9 Denkmalschutzgesetz (DSchG) NRW
• 5.Antrag gem. § 9 Abs. 1 des Bundesimmissionsschutzgesetztes (BlmschG) auf Erteilung eines Vorbescheides zur Errichtung einer Windkraftanlage (Nabenhöhe 93m, Gesamt-höhe 150m) - Denkmalrechtliche Erlaubnis gem. § 9 Denkmalschutzgesetz (DSchG) NRW
• 6.1. Änderungssatzung vom xx.xx.2013 zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von außerschulischen Angeboten in offenen Ganztagsschulen im Primarbereich der Stadt Porta Westfalica vom 24.02.2011
• 7.Verwendung der Sportpauschale 2014
• 8.Zustimmung zur Änderung der Finanzierung einer außerplanmäßigen Auszahlung und Information über die Übertragung von Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2012
• 9.Genehmigung der Wiederbestellung von Vorstandsmitgliedern der Stadtsparkasse Porta Westfalica
• 10.Ordnungsbehördliche Verordnung über verkaufsoffene Sonntage in Eisbergen
• 11.Umbesetzung von Ausschüssen
• 11.1Wahl eines/er Vertreters/in und dessen Stellvertreter/in des Jugendamtelternbeirates für den Jugendhilfeausschuss
• 12.Entwicklung der Haushalts- und Finanzlage
• 12.1Bericht über die Ausführung des Haushalts und die Einhaltung des Haushaltssanierungsplans
• 13.Anträge und Anfragen
• 13.1Aufsuchende Jugendarbeit
• 13.2Antrag Vermögenssteuer
• 13.3Konjunkturpaket I
• 13.4Auswirkungen der Wintermonate in Bezug auf Straßenschäden
• 13.5Winterdienst im Kurpark
• 13.6Schäden der Landesstraßen
• 13.7Aufgestelltes Schild am Heerweg
• 14.Bekanntgaben
• II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
• 15.Abgabe einer Absichtserklärung zum Erwerb von Anteilen an der E.ON Westfalen Weser AG (EWA) hier: Weisungsbeschluss an die Vertreter der Stadt Porta Westfalica im Aufsichtsrat und in der Gesellschafterversammlung der Badezentrum Porta Westfalica GmbH
• 16.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 17.12.2012
• 17.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 17.12.2012
• 18.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 19.Anträge und Anfragen
• 19.1Entwicklung der Bereiche Bauordnung und Stadtplanung
• 19.2Bürgerbeschwerde Kaiserstraße/Portastraße
• 19.3Bürgerbeschwerde Schulstraße/Osterfeldstraße
• 20.Bekanntgaben
• 21.Verkauf eines Grundstückes
• 22.Verkauf eines städtischen unbebauten Grundstückes im Ortsteil Holzhausen
• 23.Richtlinien für die dienstliche Beurteilung zur Vorbereitung von Personalmaßnahmen der Stadt Porta Westfalica