Rat (6. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
• 1.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 07.10.2013
• 2.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 07.10.2013
• 3.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 3.1Zustimmung zur Inanspruchnahme einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung
• 3.2Überarbeitung des MHV Vertragswerkes a) Gesellschaftsvertrag b) Öffentlich rechtlicher Vertrag
• 4.Haushaltssatzung 2014 und Haushaltssanierungsplan
• 4.1Jugendhilfeetat 2014
• 4.2Haushaltssatzung 2014 und Haushaltssanierungsplan a) Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2014 b) Beschluss zum Haushaltssanierungsplan
• 5.Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen
• 6.Förderantrag für einen Dorfplatz am Dorfzentrum Möllbergen
• 7.Abgrabungsrahmenplan "Sprengel"
• 8.105. Änderung des Flächennutzungsplanes "Erweiterung Gewerbe - Autohof" - Feststellungsbeschluss
• 9.Kalkulation der Abfallgebühren für 2013 einschließlich der 17. Änderungssatzung der Gebührensatzung für die Abfallbeseitigung
• 10.6. Änderungssatzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Porta Westfalica
• 11.Umbesetzung von Ausschüssen
• 12.Anträge und Anfragen
• 12.1Resolution an den Landesbetrieb Straßen NRW
• 12.2Antrag zur finanziellen Ausstattung der Städte
• 12.3Wasserschäden in der Sporthalle der Grundschule Barkhausen
• 13.Bekanntgaben
• II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
• 14.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 07.10.2013
• 15.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 07.10.2013
• 16.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 16.1Verleihung der Sportplakette 2013
• 17.Anträge und Anfragen
• 17.1Schulleiterstelle an der Realschule Hausberge
• 18.Bekanntgaben
• 19.Abschluss eines Grundstückskaufvertrages im Gewerbegebiet Holtrup-Ost im Zusammenhang mit einer Betriebsansiedlung
• 20.Würdigung von Ehrenamt
• 21.Personalangelegenheiten hier: Zustimmung zu einem arbeitsgerichtlichen Vergleich