Gremium
Datum
Mittwoch, 04. Dezember 2019
Uhrzeit
17:00 - 20:35 Uhr
Adresse
Raum/Büro: Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Kempstraße 1, 32457 Porta WestfalicaDateien
Tagesordnungspunkte
- I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
- 1.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 13.11.2019
- 2.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 20.11.2019
- 3.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 20.11.2019
- 4.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 5.Bürgeranträge und Beschwerden
- 6.Strategische Weiterentwicklung des Kreises Minden-Lübbecke hier: Beschluss eines Leitzielkataloges
- 7.Kooperationsvereinbarung Betreuungsverein Kleinenbremen
- 8.IKEK Projekt Nr. 10 „Aufwertung Fernsehturm“ in Hausberge; Ko-Finanzierung
- 9.Ergänzungsbeschluss zur Vorlage 190/2018 "Budget für den Stadtverband der Feuerwehren zur Finanzierung der Aufgaben der Verbände"
- 10.Beschluss der Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes gem. Entwurf der Firma Luelf & Rinke
- 11.Durchführung von Reinigungsleistungen in den Feuerwehrgerätehäusern
- 12.22. Änderung der Gebührensatzung für die Abfallbeseitigung
- 13.Anträge und Anfragen
- 13.1Antrag der SPD-Fraktion u. Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zur Angelegenheit Klimaschutz/Kostenübernahme Schülerfahrkarten (Vorlage 152/2019 1. Erg.)
- 13.2Besucherbergwerk
- 13.3Sanierung Duschen in Neesen
- 13.4Sachstand Georg-Rost-Str. 2 bis 4
- 13.5Planungen Sanierung Toilettenanlage GS Veltheim
- 14.Bekanntgaben
- II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
- 15.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 13.11.2019
- 16.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 20.11.2019
- 17.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 20.11.2019
- 18.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 19.Bürgeranträge und Beschwerden
- 20.Anträge und Anfragen
- 20.1Vorgehensweise Genehmigungsverfahren der Nachbarkommune
- 20.2Gewerbesteuerauswirkungen
- 21.Bekanntgaben
- 22.Information über erfolgte Vergabe ab 25.000,- hier: Vergabe der Reinigung für mehrere städt. Objekte
- 23.Information über erfolgte Vergabe ab 25.000,- € hier: Vergabe der Reinigung für mehrere städtische Objekte
- 24.Information über erfolgte Vergabe ab 25.000,- € hier: Vergabe der Vertretungsreinigung
- 25.Abschluss eines Wegenutzungsvertrages
- 26.Ankauf eines Grundstückes im Ortsteil Hausberge
- 27.Grundsatzbeschluss: Interkommunale Zusammenarbeit mit der Stadt Minden im Bereich der Rentenstellen
- 28.Vergabe von Versicherungsdienstleistungen für die städtischen Gebäude-, Glas- und Inventarversicherungen
- 29.Vorstellung Bewerber Fachbereichsleitung 5