Haupt- und Finanzausschuss (1. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
• 1.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 13.11.2015
• 2.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.11.2015
• 3.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 25.11.2015
• 4.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 5.Bürgeranträge und Beschwerden
• 5.1Bürgerbeschwerden gegen die Erhöhung der Grundsteuer B
• 6.Bericht über die Ausführung des Haushalts und die Einhaltung des Haushaltssanierungsplans hier: Prognosebericht für den Berichtszeitraum 4. Quartal 2015
• 7.Abschluss einer Zweckvereinbarung zwischen der Stadt Bückeburg und der Stadt Porta Westfalica über die Unterstützung der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Porta Westfalica bei Einsätzen in den Stadtteilen Kleinenbremen, Wülpke und Nammen
• 8.Veräußerung der Friedhofsflächen und der Friedhofskapelle in Holzhausen
• 9.Anträge und Anfragen
• 9.1Entwicklung der Musikschule
• 10.Bekanntgaben
• II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
• 11.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 13.11.2015
• 12.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 25.11.2015
• 13.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 25.11.2015
• 14.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 15.Bürgeranträge und Beschwerden
• 15.1Beschwerde zu einem städtischen Wirtschaftsweg
• 16.Anträge und Anfragen
• 16.1Hundesteuer; hier: Bestandsaufnahme
• 17.Bekanntgaben
• 18.Information über genehmigte Stundungen und Niederschlagungen
• 19.Vermarktung des städtischen Grundstückes in der Gemeinde Erndtebrück
• 20.Verkauf eines Grundstückes im Ortsteil Barkhausen
• 21.Information über erfolgte Vergaben ab 25.000,- €
• 22.Vergabe zur Erstellung eines Verkehrskonzeptes
• 23.Verkauf einer landwirtschaftlichen Nutzfläche im Ortsteil Nammen