Rat (7. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
• 1.Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
• 2.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 24.06.2024
• 3.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 24.06.2024
• 4.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 5.Wahl eines Ersten Beigeordneten
• 6.Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2022
• 7.Entlastung der Bürgermeisterin bezüglich des Jahresabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2022
• 8.Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses 2023
• 9.Einbringung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2025 einschließlich Investitionsprogramm und Stellenplan
• 10.Bestellung der vorsitzenden Person und Besetzung der Einigungsstelle der Stadt Porta Westfalica
• 11.Installation einer Videoüberwachungsanlage am Gebäude des Grundschulverbundes Neesen-Kleinenbremen, Teilstandort Neesen
• 12.Installation einer Videoüberwachungsanlage im Kurpark
• 13.Zuschuss für die Großer Weserbogen GmbH
• 14.Aufnahme von auswärtigen Schülerinnen und Schülern bei Anmeldeüberhängen an städtischen Schulen
• 15.Vorgezogenes Anmeldeverfahren für die Realschule Hausberge für das Schuljahr 2025/2026
• 16.Übernahme von Trägeranteilen für die Arbeit von Kindertagesstätten in kirchlicher Trägerschaft durch die Stadt Porta Westfalica
• 17.Schülerbeförderung hier: Verwendung des Deutschlandtickets
• 18.Sanierung der naturwissenschaftlichen Räume Gymnasium Porta Westfalica hier: Modernisierung der Lehr- und Lernmaterialien Physik- und Chemiesammlung
• 19.Grundschulverbund Neesen-Kleinenbremen Hier: Bau eines Schulgebäudes für den Hauptstandort in Lerbeck
• 20.Grundschule Barkhausen III. Bauabschnitt Hier: Analyse und Realisierungskonzept für den Bestand Turnhalle, ehemaliges Lehrschwimmbecken, Aula und Ganztag zur weiteren Nutzung
• 21.Sachliche Ausstattung von Grundschulen im Rahmen von Baumaßnahmen
• 22.Investitionsplanung Abwasser 2025 ff.
• 23.Planung laufende Unterhaltung Abwasser 2025 ff.
• 24.Durchführung zusätzlicher Deckenerneuerungen im Jahr 2024
• 25.9. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung der Stadt Porta Westfalica vom 17.12.2014
• 26.Planung laufende Unterhaltung Straßenbau 2025 ff.
• 27.Investitionsplanung Straßenbau 2025 ff.
• 28.Weserbrücke Eisbergen
• 28.1Beschaffung von Fahrzeugen für den Baubetriebshof 2025
• 28.2Verwendung des Klimaschutzbudgets im Jahr 2025
• 29.Umbesetzung von Ausschüssen
• 29.1Antrag der WP
• 29.2Antrag der SPD-Fraktion
• 30.Bekanntgaben
• 31.Anträge und Anfragen
• 31.1Porta Bad Antrag der CDU-Fraktion
• 31.2Gütersloher Modell
• 31.3Gemeinsame Sitzung des ASE (Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Tourismus und Stadtmarketing) mit dem Kreis Minden-Lübbecke
• 31.4Umgang mit stark ausgelasteten Schulbussen
• 31.5Großer Weserbogen
• II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
• 32.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 24.06.2024
• 33.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 24.06.2024
• 34.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 35.Bekanntgaben
• 36.Anträge und Anfragen
• 36.1Aufstellung zum Durchführungsvertrag Kaiserhof
• 36.2Sachstand Quartiersmanager/in
• 37.Verleihung des Heimatpreises 2024
• 38.Kulturplakette für das Jahr 2024
• 39.Einsatz von Honorarkräften an der Schönberg Musik- und Kunstschule der Stadt Porta Westfalica
• 40.Kooperationsvereinbarung zur Durchführung der Beratung und Begleitung von Flüchtlingen und Migranten der Stadt Porta Westfalica
• 41.Verkauf eines Grundstückes im Ortsteil Hausberge