Haupt- und Finanzausschuss (3. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
• 1.Bewerbervorstellung
• I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
• 1.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 20.03.2024
• 2.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 20.03.2024
• 3.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 4.Bürgeranträge und Beschwerden
• 5.Änderung der Dienstanweisung für die Finanzbuchhaltung
• 6.Information zur Grundsteuerreform zum 01.01.2025
• 7.Anpassungen im Konsortialvertrag zwischen den Gesellschaftern der Westfalen Weser Energie & Co. KG
• 8.Erwerb einer Beteiligung in Höhe von rd. 10 % der Anteile an der Autostrom plus GmbH durch Westfalen Weser Ladeservice GmbH sowie die Übertragung sämtlicher Anteile der Westfalen Weser Ladeservice GmbH von Westfalen Weser Beteiligungen GmbH an Energieservice Westfalen Weser GmbH
• 9.Aufstockung der Anteile an der GNR Gesellschaft zur energetischen Nutzung nachwachsender Rohstoffe mbH durch die Energieservice Westfalen Weser GmbH
• 10.Planungsleistungen Feuer- und Rettungswache
• 11.Sachstand Schulsanierungen
• 12.Grundschulverbund Eisbergen-Veltheim hier: Ertüchtigung des Bestandsgebäudes am Hauptstandort Eisbergen sowie Information über den Stand der Planung in Bezug auf den Neubau der Sporthalle und der Ganztagsräume
• 13.SZ-Süd-Realschule- erforderliche Brandschutzmaßnahme
• 14.RLT-Anlage Sporthalle Süd
• 15.Porta-Bad Aktualisierung Ratsbeschluss
• 16.Weiterfinanzierung der Beschulung von Schüler/-innen aus Porta Westfalica an der Kuhlenkampschule
• 17.Übernahme von Trägeranteilen für die Arbeit von Kindertagesstätten in kirchlicher Trägerschaft durch die Stadt Porta Westfalica
• 18.Neufassung der Richtlinien der Kindertagespflege ab dem 01.08.2024
• 19.Abschluss einer neuen Öffentlich-Rechtlichen Vereinbarung zur Adoptionsvermittlungsstelle
• 20.Weserbrücke Eisbergen
• 21.Sachstand Einführung „Gewässerunterhaltungsgebühr“
• 22.Stellenplan für das Haushaltsjahr 2024 hier: 2. Nachtrag
• 23.Bekanntgaben
• 23.1Information Auswirkungen 3. NKF-Weiterentwicklungsgesetz NRW
• 24.Anträge und Anfragen
• 24.1Feuerwehrgebäude Eisbergen
• 24.2Bepflanzung Grohe-Gelände
• 24.3Erreichbarkeit Verwaltung
• II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
• 25.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 20.03.2024
• 26.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 20.03.2024
• 27.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 28.Bürgeranträge und Beschwerden
• 29.Bekanntgaben
• 29.1Besuche der Bezirksausschussvorsitzenden zu runden Geburtstagen
• 30.Anträge und Anfragen
• 30.1Dorfplatz Barkhausen
• 30.2Weserbogen GmbH
• 31.Information über erfolgte Vergaben ab 25.000,00 € hier: Vergaben zur Unterhalts- und Grundreinigung in verschiedenen Gebäuden der Stadt Porta Westfalica
• 32.Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) Stadt Porta Westfalica - Lerbeck hier: Beauftragung Fortschreibung ISEK Lerbeck
• 33.Verkauf eines Grundstücks im Ortsteil Lohfeld
• 34.Erwerb von Grundstücken für Ausgleichsmaßnahmen und kommunale Projekte
• 35.Erwerb von Immobilien im Stadtgebiet
• 36.Erwerb von Grundstücken
• 37.Entscheidung nach § 14a der Hauptsatzung hier: Personalmaßnahme