Rat (6. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
• 1.Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
• 2.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 14.05.024
• 3.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 14.05.2024
• 4.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 5.Änderung der Dienstanweisung für die Finanzbuchhaltung
• 6.Information zur Grundsteuerreform zum 01.01.2025
• 7.Anpassungen im Konsortialvertrag zwischen den Gesellschaftern der Westfalen Weser Energie & Co. KG
• 8.Erwerb einer Beteiligung in Höhe von rd. 10 % der Anteile an der Autostrom plus GmbH durch Westfalen Weser Ladeservice GmbH sowie die Übertragung sämtlicher Anteile der Westfalen Weser Ladeservice GmbH von Westfalen Weser Beteiligungen GmbH an Energieservice Westfalen Weser GmbH
• 9.Aufstockung der Anteile an der GNR Gesellschaft zur energetischen Nutzung nachwachsender Rohstoffe mbH durch die Energieservice Westfalen Weser GmbH
• 10.Beteiligungsbericht 2021 der Stadt Porta Westfalica
• 11.Information über unerhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2022
• 12.Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen 2022
• 13.Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Auszahlungen 2024
• 14.Ordnungsbehördliche Verordnung über ein Verweilverbot im Bürgerpark
• 15.Grundschulverbund Eisbergen-Veltheim hier: Ertüchtigung des Bestandsgebäudes am Hauptstandort Eisbergen sowie Information über den Stand der Planung in Bezug auf den Neubau der Sporthalle und der Ganztagsräume
• 16.SZ-Süd-Realschule- erforderliche Brandschutzmaßnahme
• 17.Porta-Bad Aktualisierung Ratsbeschluss
• 18.RLT-Anlage Sporthalle Süd
• 19.Skatepark "Platte Weide"
• 20.Weiterfinanzierung der Beschulung von Schüler/-innen aus Porta Westfalica an der Kuhlenkampschule
• 21.Budget für Repräsentation und Öffentlichkeitsarbeit Verfügungsmittel der Bürgermeisterin
• 22.Abschluss einer neuen Öffentlich-Rechtlichen Vereinbarung zur Adoptionsvermittlungsstelle
• 23.Neufassung der Richtlinien der Kindertagespflege ab dem 01.08.2024
• 24.Lärmaktionsplanung (4. Stufe) – Vorstellung Endbericht Lärmaktionsplan
• 25.Weserbrücke Eisbergen
• 25.1Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Verkehrsanbindung der Eisberger Weserbrücke/Entfall der Fahrradbrücke
• 26.Sachstand Einführung „Gewässerunterhaltungsgebühr“
• 27.Stellenplan für das Haushaltsjahr 2024 hier: 2. Nachtrag
• 28.Umbesetzung von Ausschüssen
• 28.1Antrag der SPD-Fraktion
• 29.Bekanntgaben
• 30.Anträge und Anfragen
• 30.1Jugendtreffpunkte Antrag der FDP-Fraktion
• 30.2Sachstand Badeerlaubnis Großer Weserbogen
• 30.3Erneuerung Verbotsschilder am Großen Weserbogen
• 30.4Bauarbeiten am Radweg Aue
• 30.5Aufstellung Sitzbänke in Lerbeck
• 30.6Straßenbeleuchtung zur Zeit des Schützenfestes in Neesen
• 30.7Sachstand zur Aufstellung von Fahrradbügeln
• II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
• 31.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 14.05.2024
• 32.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 14.05.2024
• 33.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 34.Bekanntgaben
• 35.Anträge und Anfragen
• 36.Erwerb von Grundstücken
• 37.Erwerb von Immobilien im Stadtgebiet
• 38.Erwerb von Grundstücken für Ausgleichsmaßnahmen und kommunale Projekte
• 39.Verkauf eines Grundstücks im Ortsteil Lohfeld
• 40.Entscheidung nach § 14a der Hauptsatzung hier: Personalmaßnahme