Datum
Montag, 29. August 2022
Uhrzeit
17:00 - 19:52 Uhr
Adresse
Raum/Büro: Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Kempstraße 1, 32457 Porta WestfalicaDateien
Tagesordnungspunkte
- I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
- 1.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.06.2022
- 2.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 27.06.2022
- 3.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 4.122. Änderung des Flächennutzungsplans "Feuerwehrgerätehaus Hausberge/Lohfeld" - erneuter Festsetzungsbeschluss
- 5.Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr.45 "Pflegezentrum Neesen" – Sachstand des Entwurfs
- 6.Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) Porta Westfalica- Lerbeck Sachstand und weiteres Vorgehen
- 7.Rahmenkonzept Wege-, Frei- und Aufenthaltsfläche Lerbeck (ISEK-Maßnahme)
- 8.Anpassung und Ergänzung der ISEK-Maßnahmen: Verlagerung des Spielplatzes und neue Wegeverbindung
- 9.Antrag auf Städtebauförderung 2023 (ISEK Lerbeck)
- 10.Antrag gem. § 16 des Bundesimmissionsschutzgesetzes (BImschG) auf Genehmigung einer Änderung der Lage, der Beschaffenheit oder des Betriebes einer genehmigungsbedürftigen Anlage im Sinne von § 4 des BImSchG (hier: Windkraftanlage Zum Buhn, Möllbergen) Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gem. § 36 Baugesetzbuch (BauGB); Ersetzen des gemeindlichen Einvernehmens, erneute Anhörung
- 11.Vorrangflächen für Windenergie in Porta Westfalica - Potenzialanalyse
- 12.Genehmigung nach § 16 BImSchG, Anlage zur Herstellung von Formstücken, Antrag des Betonwerks Lintel GmbH u. Co. KG, Hausberger Str., Porta Westfalica Neesen; Entscheidung über das gemeindliche Einvernehmen
- 13.Fahrradüberdachung am Rathaus mit integrierter PV-Anlage sowie Lademöglichkeiten für Elektrofahrräder
- 14.Rund um den Radverkehr - Aktuelle Herausforderungen der Radverkehrsplanung in Porta Westfalica
- 15.Fahrradstraßen - Dem Radverkehr Raum geben
- 16.Mitteilung Baumbestand und -kataster; zukünftiges Verfahren
- 17.Mobilfunkanlagen im Stadtgebiet
- 18.Umstellungsprozess in der Bauordnung und Stadtplanung auf XPlanung
- 19.Bekanntgaben
- 19.1Erteilung einer Befreiung für ein Bauvorhaben im Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr.43 "Gewerbeflächen am Kirchweg"
- 20.Anträge und Anfragen
- 20.1Parkplätze "Alte Amtssparkasse" (Antrag SPD)
- 20.2Fahrradstraße "Tieloser Feld" (Antrag SPD)
- 20.3Bauschutt an Abgrabung am Flugplatz
- 20.4Freigabe Waldgebiet am Gut Oheimb für die Öffentlichkeit/ Verkehrssicherung (Anfrage SPD)
- II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
- 21.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 27.06.2022
- 22.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 27.06.2022
- 23.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 24.Bekanntgaben
- 25.Anträge und Anfragen
- 26.Wohnraumbedarfsanalyse - Sachstand und weiteres Verfahren
- 27.1. Änderung des Erschließungsvertrages zum Bebauungsplan Nr. 83 "Unter den Höfen" in Porta Westfalica-Lerbeck
- 28.Transparenz der Bauleitplanung