Rat (1. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
• 1.Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
• 2.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 18.12.2023
• 3.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 18.12.2023
• 4.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 5.Haushaltsberatung 2024 einschließlich Veränderungslisten
• 6.Kindergartenbedarfsplanung Hier: Anmeldeverfahren für die Kindertageseinrichtungen in der Stadt Porta Westfalica zum 01.08.2024 und Beratung und Beschlussfassung über daraus resultierende notwendige Maßnahmen
• 7.Einrichtung einer zusätzlichen Notgruppe an der Kindertageseinrichtung Zwergenland in Holzhausen
• 8.Umbesetzung von Ausschüssen
• 8.1Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
• 9.Bekanntgaben
• 10.Anträge und Anfragen
• 10.1Vandalismus an der Gesamtschule
• II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
• 11.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 18.12.2023
• 12.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 18.12.2023
• 13.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 14.Bekanntgaben
• 15.Anträge und Anfragen
• 15.1Sitzplan des Rates
• 15.2Smiley-Geschwindigkeitsmessanlage
• 15.3Termin Vorbereitung der konstituierenden Sitzung mit Fraktionsvorsitzenden und fraktionslosen Ratsmitgliedern
• 16.Grundschulverbund Neesen-Kleinenbremen Hier: Erweiterung der Rahmenbedingungen für den Bau des Gebäudes am Hauptstandort Lerbeck
• 17.Entscheidung nach § 14a der Hauptsatzung hier: Personalmaßnahme
• 18.Finanzielle Rahmenbedingungen in Bezug auf den Bau einer Kindertageseinrichtung im ehemaligen Ärztehaus am Porta-Berghotel