Datum
Montag, 27. Juni 2022
Uhrzeit
17:00 - 20:59 Uhr
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Tagesordnungspunkte
- I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
- 1.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 09.05.2022
- 2.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 09.05.2022
- 3.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 4.Immissionsschutz an der B 482, Sachstand
- 5.123. Änderung des Flächennutzungsplanes "Kaiserhof" - Auslegungsbeschluss
- 6.Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 44 "Kaiserhof" – Überleitungs- und Auslegungsbeschluss
- 7.Aufhebung der Satzung über das besondere Vorkaufsrecht nach § 25 BauGB im Bereich „Haltepunkt Porta Westfalica“
- 8.Aufhebung der Satzung über das besondere Vorkaufsrecht nach § 25 BauGB im Bereich "Wittekindsburg"
- 9.Erteilung einer Befreiung für ein Bauvorhaben im Geltungsbereich des übergeleiteten Bebauungsplanes Nr.1 "Auf dem Steinacker", Barkhausen
- 10.Erteilung einer Befreiung für ein Bauvorhaben im Geltungsbereich des übergeleiteten Bebauungsplanes "Südlich vom Bahnhof" im Ortsteil Vennebeck
- 11.Sachstand nach Vortrag aus dem APU zum Genehmigungsverfahren zum Bauvorhaben Kempstraße 1a (Ratsbeschluss B-Plan 1977) und Rücknahme der öffentlich nutzbaren Parkplätze "Alte Amtssparkasse"
- 12.Bekanntgaben
- 12.1Mobilfunkanlagen
- 12.2Genehmigungsverfahren nach § 16 BImSchG der WEA Gemarkung Möllbergen, Flur 5, Flurstück 119 (Buhn); Anhörung zum Ersetzen des gemeindlichen Einvernehmens
- 13.Anträge und Anfragen
- 13.1Förderung der Fitnessgeräte im Bürgerpark (SPD)
- 13.2Sachstand Skateanlage Hausberge (SPD)
- 13.3Kiosk an der Wittekindsburg (SPD)
- 13.4PreZero Ortstermin (Bündnis 90/Die Grünen)
- 13.5Reaktivierung des Arbeitskreises Biodiversität durch Umweltschutzbeauftragte (Bündnis 90/Die Grünen)
- 13.6Mehrfamilien-Haus Kiekenbrink 86, Bodenversiegelung (Bündnis 90/Die Grünen)
- 13.7Reaktivierung „Runder Tisch“ Barbara Erzbergbau durch Umweltschutzbeauftragte (SPD)
- 13.8Anpflanzungen Betriebsgelände Logistikhalle Fa. Grohe (Hr. Frohwitter, SPD)
- 13.9Sachstand Photovoltaik-Anlage, vorhabenbezogener B-Plan Nr. 11 „Autohof an der A2“ (Hr. Dr. Hillbrand)
- 13.10Laubengang Kaiserhof – Anfrage beim LWL (Bündnis 90/Die Grünen)
- 13.11Vorrangflächen Windkraftanlagen im Stadtgebiet (Bündnis 90/Die Grünen)
- 13.12Vorstellung der neuen Umweltschutzbeauftragten im Ausschuss (Bündnis 90/Die Grünen)
- II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
- 14.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 09.05.2022
- 15.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 09.05.2022
- 16.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 17.Sachstand: Antrag auf Verlängerung; Reaktivierung des Campingplatzes Barkhausen mit 56 Camping-Standplätzen und Neubau eines Versorgungs- und Aufenthaltsgebäudes
- 18.Bekanntgaben
- 19.Anträge und Anfragen