Gremium
Datum
Mittwoch, 30. Oktober 2019
Uhrzeit
17:00 - 20:11 Uhr
Adresse
Raum/Büro: Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Kempstraße 1, 32457 Porta WestfalicaDateien
Tagesordnungspunkte
- I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
- 1.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 11.09.2019
- 2.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 11.09.2019
- 3.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 4.Bürgeranträge und Beschwerden
- 5.Wittekindsburg
- 6.Entwicklung des Haushaltssanierungsplanes ab 2012
- 7.Sachstand neuer HSP-Maßnahmen
- 8.Erste Beratung über den Haushaltsplanentwurf 2020 einschließlich Veränderungslisten und die Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes
- 9.Gründung der Westfälischen Energie Effizienz GmbH als Tochtergesellschaft der Energieservice Westfalen Weser GmbH für energieintensive Leistungen; Vorratsbeschluss zur künftigen Beteiligung der Mark-E Effizienz GmbH an dieser Gesellschaft
- 10.Sachstand und Umsetzung der IKEK-Projekte in 2020
- 11.Straßenbauprogramm 2020
- 12.Aufnahme von Maßnahmen in das Abwasserbeseitigungskonzept und die Finanz- und Investitionsplanung
- 13.Kommunales Klärschlammkonzept, zukünftige Klärschlammentsorgung ab 2024
- 14.Investitionen im Produkt Baubetriebshof 2019/2020 ff.
- 15.Fahrzeugersatzbeschaffung Baubetriebshof 2019 (> 25 T€)
- 16.Besucher-Bergwerk & Museum Kleinenbremen gGmbH Hier: Bundesmodellvorhaben TRAFO
- 17.Anträge und Anfragen
- 17.1Antrag SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Lärmschutzmessung B 482
- 17.2SPD Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Petition an den Deutschen Bundestag, Lärmschutz B 482
- 18.Bekanntgaben
- II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
- 19.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 11.09.2019
- 20.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 11.09.2019
- 21.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 22.Bürgeranträge und Beschwerden
- 23.Anträge und Anfragen
- 24.Bekanntgaben
- 25.Ausschreibung von Grundstücken im Stadtgebiet
- 26.Bebauungsplan Nr. 78 „Glockenbrink“ – Sachstand und weiteres Verfahren
- 27.Beratung des Stellenplanentwurfes für das Haushaltsjahr 2020
- 28.Personalangelegenheiten hier: Entscheidung nach § 14 a der Hauptsatzung der Stadt Porta Westfalica