Rat (6. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
• 1.Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
• 2.Einführung und Verpflichtung neuer Ratsmitglieder
• 3.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.06.2016
• 4.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 27.06.2016
• 5.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 5.1Kunstrasenplatz Schulzentrum Süd, Hausberge
• 6.Bestellung eines Stadtheimatpflegers
• 7.Einbringung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2017 einschließlich Investitionsprogramm und Stellenplan
• 8.Jugendhilfeetat 2017
• 9.Zustimmung zu erheblichen überplanmäßigen Auszahlungen für Investitionen
• 10.Kooperationsvereinbarung zur Förderung des Breitbandausbaus im Kreis Minden-Lübbecke
• 11.4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 "Bocksköppen" in PW-Veltheim Satzungsbeschluss
• 12.3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 26 „Kreuzbreite“ im Stadtteil Eisbergen – Satzungsbeschluss -
• 13.Bebauungsplan Nr. 79 „Nördlich der Hausberger Schweiz“ Satzungsbeschluss
• 14.Einziehung von Straßenflächen in der Gemarkung Nammen
• 15.Beteiligung weiterer kommunaler Gesellschafter an der Westfalen Weser Energie GmbH & Co. KG
• 16.Nachkalkulation der Rettungsdienstgebühren 2014 und Vorkalkulation der Rettungsdienstgebühren 2016 sowie Erlass der 20. Änderungssatzung für den Rettungsdienst
• 17.Erhöhung der Kosten für die Unterbringung von Fundtieren im Tierheim Bückeburg bzw. Kündigung des Vertrages
• 18.Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich Informationstechnik Hier: Zusammenarbeit mit dem Kommunalen Rechenzentrum Minden-Ravensberg/Lippe
• 19.Bundesverkehrswegeplan
• 20.Umbesetzung von Ausschüssen
• 20.1Umbesetzung im Ausschuss für Planung und Umweltschutz
• 20.2Umbesetzung von Ausschüssen
• 21.Anträge und Anfragen
• 21.1Gut Oheimb
• 21.2Einführung Chill-Ticket
• 21.3Gemeinsamer Server an Gymnasium und Realschule
• 21.4Inklusion an der Realschule
• 21.5Protokolle der Fachausschüsse
• 22.Bekanntgaben
• II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
• 23.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 27.06.2016
• 24.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 27.06.2016
• 25.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 26.Anträge und Anfragen
• 26.1Sachstand Kaiserhof
• 27.Bekanntgaben
• 28.Vorschlag zur Besetzung der Schulleiterstelle an dem Grundschulverbund Holzhausen-Vennebeck
• 29.Beteiligung der MHV an der OWL Verkehrs GmbH
• 30.Vertragsangelegenheiten
• 31.Tausch von Gebäuden im Ortsteil Lerbeck sowie Abschluss eines Untererbbaurechtsvertrages
• 32.Erschließungsvertrag zu einem Teilbereich des Bebauungsplanes Nr. 10, 3. Änderung 'Boksköppen' in Porta Westfalica-Veltheim
• 33.Erschließungsvertrag zu einem Teilbereich des Bebauungsplanes Nr. 10, 4. Änderung 'Boksköppen' in Porta Westfalica-Veltheim
• 34.Durchführungs- und Erschließungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. V40 "Bürgerhaus - Wohnen am Park" in Porta Westfalica-Hausberge mit dem Vorhabenträger Herrn Rose
• 35.Information über Grundstücksverkäufe im Ortsteil Holzhausen
• 36.Verkauf eines Grundstückes im Ortsteil Barkhausen
• 37.Ankauf sowie Tausch von Grundstücksflächen im Ortsteil Kleinenbremen
• 38.Verkauf eines Grundstückes im Ortsteil Holzhausen
• 39.Verkauf eines Grundstückes im Ortsteil Lerbeck
• 40.Abschluss eines Grundstückskaufvertrages im Zusammenhang mit einer Betriebserweiterung im Gewerbe- und Industriegebiet Nammen
• 41.Beamtenversorgung; hier: Unfallfürsorge/Entscheidung über das Vorliegen eines Dienstunfalls
• 42.Ehrenamtspreis 2016