Haupt- und Finanzausschuss (6. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
• 1.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 19.06.2024
• 2.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 18.09.2024
• 3.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 19.06.2024
• 4.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 18.09.2024
• 5.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 6.Bürgeranträge und Beschwerden
• 6.1Bürgerantrag Fällung Ahornbäume Schulstraße Barkhausen
• 6.2Bürgerantrag Straße Kloppenburg
• 7.Erste Beratung über den Haushaltsplanentwurf 2025 einschließlich Veränderungslisten
• 8.Antrag des TuS Holzhausen auf Errichtung eines Kunstrasenplatzes
• 9.Zuschuss für die Großer Weserbogen GmbH
• 10.Beteiligung eines weiteren kommunalen Gesellschafters an der Westfalen Weser Energie GmbH & Co. KG; Änderung des Gesellschaftsvertrages der Westfalen Weser Energie GmbH & Co. KG
• 11.Gründung zweier WWE-Tochtergesellschaften für Erzeugung & Handel sowie Energiespeicher und Vorratsbeschlussfassung für die Errichtung von Projektgesellschaften
• 12.Errichtung einer Projektgesellschaft für das Vorhaben „Batteriespeicherpark Blomberg“
• 13.Errichtung einer Projektgesellschaft zur Umsetzung des Wasserstoff-Vorhabens „Schlafender Riese“
• 14.Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Stadt Porta Westfalica ab dem 01.01.2025
• 15.Einführung eines einheitlichen Orientierungssystems für Einsatz- und Rettungskräfte in Schulen nach dem "Gütersloher Modell"
• 16.Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Minden und der Stadt Porta Westfalica über die Übertragung der Aufgaben des Schulträgers für die Förderschule Lernen
• 17.Jugendhilfe-Etat 2025
• 18.Besucherbergwerk und Museum Kleinenbremen gGmbH; hier: Verlustabdeckung für die Jahre 2025 und 2026
• 19.Stellenbedarfe 2025
• 20.Bekanntgaben
• 21.Anträge und Anfragen
• 21.1Einrichtung eines Arbeitskreises Finanzen Antrag der WP
• 21.2Sitzungskalender 2025
• 21.3Kennzeichenliberalisierungsgesetz
• 21.4Protokollierung
• 21.5Antragsrücknahme Bündnis90/DieGrünen
• II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
• 22.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 19.06.2024
• 23.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 18.09.2024
• 24.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 19.06.2024
• 25.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 18.09.2024
• 26.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 27.Bürgeranträge und Beschwerden
• 28.Bekanntgaben
• 29.Anträge und Anfragen
• 29.1Bilder von Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern vor dem Ratssaal
• 30.Erwerb einer Beteiligung in Höhe von 50,0 % an der LSF Energy GmbH & Co. KG durch Westfalen Weser
• 31.Beratung des Stellenplanentwurfes für das Haushaltsjahr 2025