Haupt- und Finanzausschuss (9. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
• 1.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 10.03.2021
• 2.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 05.05.2021
• 3.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 17.05.2021
• 4.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 05.05.2021
• 5.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 17.05.2021
• 6.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 7.Bürgeranträge und Beschwerden
• 7.1W-LAN Anschluss für das Asylbewerberheim in Kleinenbremen
• 7.2Aussetzung des Änderungsbeschlusses zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 Schul- /Sportzentrum südlich der Hoppenstraße im Stadtteil Hausberge
• 7.3Bürgerantrag zum Impfschutz Mitglieder der Wahlvorstände
• 8.„1. Tertialsberichte 2021 über die wesentlichen Investitionen und Instandhaltungsmaßnahmen“.
• 9.Mitgliedschaft im "Natur- und UNESCO Geopark TERRA.vita"
• 10.Einführung einer kreiseinheitlichen elektronischen Dokumentation im Rettungsdienst der Stadt Porta Westfalica
• 11.Beschaffung eines neuen Rettungswagens
• 12.Besucherbergwerk und Museum Kleinenbremen gGmbH Wirtschaftliche Situation und Perspektiven
• 13.Änderung des Gesellschaftsvertrages der Minden-Herforder Verkehrsgesellschaft mbH sowie des "Öffentlich-rechtlichen Vertrages zwischen den Kreisen Minden-Lübbecke und Herford sowie den kreisangehörigen Städten und Gemeinden beider Kreise"
• 14.Digitalisierung der Schulen und Medienentwicklungsplanung hier: Ausstattung des Gymnasiums Porta Westfalica mit mobilen Endgeräten
• 15.Entscheidung zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung in der Kindertagespflege, in den Kindertageseinrichtungen und im Offenen Ganztag
• 16.Neugestaltung des Skateparks Platte Weide Investive Förderkulisse
• 17.Vereinsnutzung im Porta-Bad
• 18.Zukünftige Entwicklung der Musikschule Porta Westfalica sowie Teilnahme an der Musikschuloffensive des Landes Nordrhein-Westfalen
• 19.Sachstand Schulsanierungen
• 20.Investitionsplanung Straßenbau 2022
• 21.Umrüstung der Straßenbeleuchtung im Jahr 2022 auf LED- Leuchten
• 22.Sanierung Lohfelder Straße, zweiter Bauabschnitt von Lange Straße bis Schaumburger Straße
• 23.Planung laufende Unterhaltung Infrastrukturvermögen 2022
• 24.EU-Wasserrahmenrichtlinie-3. Bewirtschaftungsplan Nordrhein-Westfalen 2022-2027
• 25.Konzept zur naturnahen Unterhaltung und Pflege der städtischen Straßen- und Wegeränder – Abschlussbericht
• 26.Dienstleistungsvertrag mit dem Touristikzentrum Westliches Weserbergland
• 27.Mittelverwendung im Tourismus Auflösung des Fremdenverkehrsvereins Minden-Porta Westfalica e.V.
• 28.Bekanntgaben
• 29.Anträge und Anfragen
• 29.1Fortschreibung Haushaltssanierungsplan Antrag der Fraktionen SPD, CDU und FDP
• 29.2Förderprogramm für die Jungendarbeit in den Sportvereinen Antrag der Fraktionen SPD, CDU und FDP
• 29.3Erstellung einer Richtlinie für die Geld- und Vermögensanlage der Stadt Porta Westfalica Antrag der FDP-Fraktion
• 29.4Verabschiedung ausgeschiedener Mitglieder
• 29.5Sachstand zum Rechtsstreit Parkplätze am Bahnhof
• 29.6Sachstand zur Fähre Amanda
• 29.7Zustand des Parkplatzes gegenüber dem Kaiserhof
• 29.8Sachstand zur Aufgabenübertragung an die Stadtwerke
• 29.9Bereitstellung von Sitzungsvorlagen
• 29.10Eheschließungen an der Mühle in Holzhausen
• 29.11Informationen zum Parkplatz Gut Oheimb
• 29.12Sachstand zur Aussichtsplattform am Schlageterdenkmal
• 29.13Sachstand zur Beschilderung im Gewerbegebiet Holtrup
• 29.14Sachstand zur Durchfahrt der Hans-Bernstein-Straße
• II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
• 30.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 05.05.2021
• 31.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 17.05.2021
• 32.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 05.05.2021
• 33.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 17.05.2021
• 34.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 35.Bürgeranträge und Beschwerden
• 36.Bekanntgaben
• 37.Anträge und Anfragen
• 38.Abschluss eines Pachtvertrages Sportplatz Nammen - Poggenbeeke
• 39.Abschluss eines Pachtvertrages Sportplatz Lohfeld
• 40.Verkauf eines Grundstücks im Ortsteil Lerbeck
• 41.Grundstücksangelegenheiten im Ortsteil Eisbergen
• 42.Grundstücksangelegenheiten im Ortsteil Holtrup
• 43.Personalentscheid nach § 14 a der Hauptsatzung; Einstellung einer Sachgebietsleiterin / eines Sachgebietsleiters für das SG 65 - Abwasser
• 44.Personalangelegenheit nach § 14a Hauptsatzung