Rat (4. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
• 1.Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
• 2.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 30.06.2021
• 3.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 15.09.2021
• 4.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 30.06.2021
• 5.Vorstellung der überörtlichen Prüfung durch die GPA
• 6.Erläuterungen zu der Beteiligung der Stadt an der WWE und deren Beteiligungsstruktur (Vortrag der WWE)
• 7.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 8.Gründung der Gesellschaft „Mindener Energiewende“ als Tochtergesellschaft der Energieservice Westfalen Weser GmbH und Ausgliederung des Wärmebereiches Minden auf die neuer Gesellschaft
• 9.Beteiligung der Westfalen Weser Netz GmbH an der Energieagentur Schaumburg gGmbH
• 10.Veräußerung der von der Energieservice Westfalen Weser GmbH gehaltenen Anteile an der Nahwärme Bad Oeynhausen-Löhne GmbH
• 11.Einbringung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2022 einschließlich Investitionsprogramm und Stellenplan
• 12.Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2019
• 13.Entlastung des Bürgermeisters bezüglich des Jahresabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2019
• 14.Information über unerhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2020
• 15.Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Auszahlungen und Aufwendungen 2020
• 16.Information zum Eingehen von Verpflichtungen zur Leistung von Auszahlungen für Investitionen in künftigen Jahren (außer- / überplanmäßige Verpflichtungsermächtigungen)
• 17.Information über die Übertragung von Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2020
• 18.Investitionsplanung Abwasser 2022
• 19.Prioritätenliste Deckenerneuerungen
• 20.2. Änderung der Stellplatzsatzung der Stadt Porta Westfalica
• 21.122. Änderung des Flächennutzungsplanes „Feuerwehrgerätehaus Hausberge/Lohfeld“ in PW-Hausberge - Feststellungsbeschluss
• 22.Bebauungsplan Nr. 95 "Feuerwehrgerätehaus Hausberge/Lohfeld“ - Satzungsbeschluss
• 23.Ausstattung des Gymnasiums Porta Westfalica mit mobilen Endgeräten
• 24.Ausstattung der Grundschule Barkhausen mit Präsentationstechnik
• 25.Gemeinsamer Antrag der Fraktion "Wählergemeinschaft Porta - Wir in Porta" sowie der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen“ zur Beschaffung von mobilen Luftfilteranlagen
• 26.Förderung von Angeboten der Träger der öffentlichen und freien Kinder- und Jugendarbeit im Rahmen des Aktionsprogramms „Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche“
• 27.Mitgliedschaft Bündnis ländlicher Raum im Mühlenkreis e. V.
• 28.FFH-Verträglichkeitsstudie für das FFH-Gebiet "Wälder bei Porta Westfalica"
• 29.Bestellung eines Ortsheimatpflegers für den Stadtteil Eisbergen
• 30.Umbesetzung von Ausschüssen
• 30.1Antrag der AfD
• 30.2Antrag der SPD-Fraktion
• 30.3Antrag der CDU-Fraktion
• 30.4Umbesetzung im Ausschuss für Bildung, Soziales, Sport und Kultur
• 31.Bekanntgaben
• 31.1Regionale 2022
• 32.Anträge und Anfragen
• 32.1Einschätzung zu Starkregen-/Unwetterlage in Porta Westfalica Anfrage der FDP-Fraktion
• 32.2Einrichtung Fahrradstraße Baugebiet Tielosen Antrag der SPD-Fraktion
• 32.3Appell des ADKs an den Rat bzgl. "Abwicklung Klimaschutzmaßnahmen"
• 32.4Antrag der SPD zur Schaffung des AKs "Gebäudereinigung"
• 32.5Siedlung Mühlenbach
• 32.6Sachstand Portaschule
• 32.7Sanierung der Duschen in der Sporthalle Neesen
• 32.8Sachstand Duschen in der Sporthalle Süd
• 32.9Sachstand Sportplatz Poggenbeeke
• 32.10Mittelverwendung der Bezirksausschüsse
• 32.11Sportgeräte im Bürgerpark
• 32.12Werbetafeln im Stadtteil Barkhausen
• 32.13Anfrage bzgl. der Verteilung der Mittel der Bezirksausschüsse an die Vereine
• II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
• 33.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 30.06.2021
• 34.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 30.06.2021
• 35.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 36.Bekanntgaben
• 37.Anträge und Anfragen
• 37.1Krankenstand der Mitarbeiter in der Verwaltung und im Baubetriebshof
• 37.2Anfrage bzgl. Pflanzung von 6 Bäumen aus dem 1000-Bäume-Programm
• 38.Verleihung des Heimatpreises 2021
• 39.Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK), Porta Westfalica-Lerbeck, Maßnahme Nr. 5 aus dem Förderantrag 2021
• 40.Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK), Porta Westfalica-Lerbeck, Maßnahme Nr. 2 aus dem Förderantrag 2021
• 41.Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK), Porta Westfalica-Lerbeck, Maßnahme Nr. 7 aus dem Förderantrag 2021
• 42.Besucher-Bergwerk & Museum Kleinenbremen gGmbH hier: Antrag auf eine Zuwendung in Form einer Corona-Überbrückungshilfe für das Geschäftsjahr 2020
• 43.Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit der Arbeiterwohlfahrt zur Unterstützung der Integrationsarbeit in Porta Westfalica
• 44.Grundstücksangelegenheiten in Nammen
• 45.Beratung des Stellenplanentwurfes für das Haushaltsjahr 2022