Gremium
Datum
Montag, 09. November 2020
Uhrzeit
15:30 - 18:10 Uhr
Dateien
Tagesordnungspunkte
- I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
- 1.Bestellung einer Schriftführerin und ihrer Stellvertreterin
- 2.Amtseinführung und Vereidigung der Bürgermeisterin
- 3.Einführung und Verpflichtung der Ratsmitglieder durch die Bürgermeisterin
- 4.Wahl von ehrenamtlichen Stellvertretern/Stellvertreterinnen der Bürgermeisterin und deren Einführung und Verpflichtung
- 4.1Beschluss über die Anzahl der Stellvertreter/innen
- 4.2Wahl der ehrenamtlichen Stellvertreter/Stellvertreterinnen der Bürgermeisterin und deren Einführung und Verpflichtung
- 5.Erlass der 6. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Porta Westfalica vom 05.11.2008
- 6.Festlegung der Ausschüsse und deren Besetzung
- 6.1Bildung der Ausschüsse
- 6.2Neufassung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Porta Westfalica
- 6.3Festlegung der Größe und Struktur der Ausschüsse
- 6.4Wahl der Ausschussmitglieder und stellvertretenden Ausschussmitglieder
- 7.Verteilung der Ausschussvorsitze und stellvertretenden Ausschussvorsitze auf die Fraktionen gemäß § 58 Abs. 5 GO NRW
- 8.Neubildung des Jugendhilfeausschusses
- 9.Besetzung der Bezirksausschüsse
- 10.Sparkassenzweckverband der Städte Bad Oeynhausen u. Porta Westfalica Wahl der Vertreter zur Entsendung in die Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes der Städte Bad Oeynhausen und Porta Westfalica mit Stellvertretung
- 11.Wahl von Vertretern der Stadt Porta Westfalica in nachstehende Gremien:
- 11.1Stadtwerke Porta Westfalica GmbH; Gesellschafterversammlung und Aufsichtsrat
- 11.2Wochenend- und Ferienerholungsanlage Großer Weserbogen GmbH; Gesellschafterversammlung und Aufsichtsrat
- 11.3Seniorenbeirat der Stadt Porta Westfalica
- 11.4Verbandsversammlung des Zweckverbandes Volkshochschule Minden
- 11.5Stiftungskuratorium der Bürgerstiftung für Porta Westfalica
- 11.6Verbandsversammlung und Vorstand des Wasserverbandes Weserniederung
- 11.7Mitgliederversammlung des Nordrhein-Westfälischen Städte- und Gemeindebundes
- 11.8Mitgliederversammlung Arbeitslebenszentrum im Kreis Minden-Lübbecke e.V.
- 11.9Flugplatzbetriebsgesellschaft mbH Porta Westfalica; Gesellschafterversammlung und Aufsichtsrat
- 11.10Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Touristikzentrum Westliches Weserbergland"
- 11.11Netzbeirat der Westfalen Weser Netz GmbH und Stadt Porta Westfalica
- 11.12Zweckverband "Kommunales Rechenzentrum Minden-Ravensberg/Lippe"; Verbandsversammlung und Beirat
- 11.13Gesellschafterversammlung und Aufsichtsrat der Besucher-Bergwerk & Museum Kleinenbremen gGmbH
- 11.14Mitgliederversammlung im Mühlenverein im Kreis Minden-Lübbecke e.V.
- 12.Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten; hier: Vorschlag zur pauschalen Beschlussfassung
- 13.8. Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Porta Westfalica vom 07.07.2020 (Abfallsatzung)
- 14.Bekanntgaben
- 15.Anträge und Anfragen
- 15.1Antrag der FDP-Fraktion Änderung der Sitzungsvorlagen
- 15.2Aufstockung der Fraktionszuwendungen für Fraktionsgeschäfte
- 15.3Sachstand zur Umweltverträglichkeitsprüfung
- 15.4Sachstand zur Genehmigung des Antrages auf Änderung der Rekultivierungsplanung der HSV Holzhauser Sand Vertriebs-GmbH & Co. KG auf den Flurstücken 2 u. 67, Flur 4, Gemarkung Holzhausen
- 15.5Baustelle an der Möllberger Straße
- 15.6Sachstand der Planung zum Bau eines Hochregals in Bückeburg
- 15.7Sachstand zum Bau der Kita am Sprengelweg
- II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
- 16.Bekanntgaben
- 17.Anträge und Anfragen
- 17.1Sachstand zur Problematik an der Edelweisstraße
- 17.2Sachstand zur Weserbrücke in Eisbergen
Vorlagen
- Zustimmung zur Leistung über- und außerplanmäßiger Auszahlungen Information über die Übertragung von Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2019