Haupt- und Finanzausschuss (7. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
• 1.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 22.11.2023
• 2.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 22.11.2023
• 3.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 09.11.2023
• 4.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 5.Bürgeranträge und Beschwerden
• 6.Haushaltsführung 2023 Prognosebericht III. Quartal 2023
• 7.Bericht über die Ausführung der Investitionsmaßnahmen 2023 im Hochbau und Straßenbau
• 8.Zweite Beratung über den Haushaltsplanentwurf 2024 einschließlich Veränderungslisten
• 9.2. Änderungssatzung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Porta Westfalica
• 10.7. Änderungssatzung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen
• 11.15. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Porta Westfalica vom 16.12.2002
• 12.Gebührensatzung für die Abfallbeseitigung in der Stadt Porta Westfalica vom 22.05.1995
• 13.Gewässerunterhaltungsgebühren
• 14.Beschluss über die Verwendung des Klimaschutzbudgets im Jahr 2024
• 15.Sachstand Schulsanierungen
• 16.Ergänzende Maßnahmen im Zusammenhang der Sanierung der naturwissenschaftlichen Räume im Gymnasium
• 17.Förderschule Lernen hier: Absichtserklärung zum Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung
• 18.Skatepark Platte Weide
• 19.Antrag der Grundschulen auf Aufstockung der Stellenanteile für Grundschulsozialarbeit
• 20.Neubau einer Kindertageseinrichtung hier: Festlegung der Kriterien für das Interessenbekundungsverfahren und der finanziellen Rahmenbedingungen
• 21.Unterbringung von Fundtieren / Fundtiervereinbarung
• 22.Stellenbedarfe 2024
• 23.Bekanntgaben
• 24.Anträge und Anfragen
• 24.1Antrag der SPD-Fraktion zur Mittelübertragung Klimaschutzbudget
• II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
• 25.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 22.11.2023
• 26.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 22.11.2023
• 27.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung vom 09.11.2023
• 28.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 29.Bürgeranträge und Beschwerden
• 30.Bekanntgaben
• 31.Anträge und Anfragen
• 32.Beschaffung von Fahrzeugen für den Baubetriebshof
• 33.Beratung des Stellenplanentwurfes für das Haushaltsjahr 2024