Rat (6. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
• 1.Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
• 2.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 09.07.2018
• 3.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 16.08.2018
• 4.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 09.07.2018
• 5.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 16.08.2018
• 6.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 6.1Dringliche Entscheidung nach § 60 GO NRW Hier: Anmeldung der Baumaßnahme „Sanierung der Sporthalle Nord“ als Förderprojekt beim Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“
• 7.Bestellung der Arbeitnehmervertreter in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Porta Westfalica GmbH
• 8.Einbringung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2019 einschließlich Investitionsprogramm und Stellenplan
• 9.Zustimmung zur Leistung und Information über bewilligte über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2016
• 10.Information über unerhebliche über- und außerplanmäßige Auszahlungen 2017
• 11.Zustimmung zur Leistung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen 2017
• 12.Information über unerhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2018
• 13.Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Auszahlungen 2018
• 14.Bestätigung des Gesamtabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2010
• 15.Entlastung des Bürgermeisters bezüglich des Gesamtabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2010
• 16.Gesetz zur Beschleunigung der Aufstellung kommunaler Gesamtabschlüsse
• 17.Erweiterung des Offenen Ganztags um eine Ferienbetreuung und 1. Änderung der Elternbeitragsatzung
• 18.Antrag des Ev. Jugendreferates im Kirchenkreis Vlotho zur Erhöhung der Mittel für die Förderung der Offenen Jugendtreffs
• 19.Neubau einer Kindertageseinrichtung im Stadtteil Hausberge
• 20.Trägerauswahlverfahren für eine Kindertageseinrichtung in Porta Westfalica-Hausberge
• 21.Zuschuss zu den Betriebskosten der Elterninitiativen Waldfüchse e.V. und Waldkinder e.V.
• 22.Vergütung von Kindertagespflegepersonen
• 23.Richtlinie der Stadt Porta Westfalica zur Verleihung der Sportplakette
• 24.Sanierung der Grundschulen Barkhausen und Holzhausen
• 25.Änderung des Gesellschaftsvertrages der Besucher-Bergwerk und Museum Kleinenbremen gGmbH
• 26.113. Änderung des Flächennutzungsplanes "P & R - Flächen Barkhausen hier: Eingriffsbewertung und Ermittlung der Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen nach §§ 14, 15 Bundesnaturschutzgesetz
• 27.1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 44 „Zwischen Portastraße und Alte Poststraße“ Satzungsbeschluss
• 28.Vorkaufrechtsangelegenheit im Ortsteil Holzhausen
• 29.Umbesetzung von Ausschüssen
• 30.Anträge und Anfragen
• 31.Bekanntgaben
• II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
• 32.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 09.07.2018
• 33.Genehmigung der Niederschrift aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 16.08.2018
• 34.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 09.07.2018
• 35.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 16.08.2018
• 36.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 37.Anträge und Anfragen
• 38.Bekanntgaben
• 39.Information über eine Denkmalangelegenheit im Ortsteil Barkhausen
• 40.Information über eine Denkmalangelegenheit im Ortsteil Holzhausen
• 41.Vorkaufrechtsangelegenheit im Ortsteil Holzhausen
• 42.Kulturplakette 2018
• 43.Bestellung der Mitglieder der Einigungsstelle der Stadt Porta Westfalica