Gremium
Datum
Mittwoch, 20. Mai 2015
Uhrzeit
17:04 - 20:35 Uhr
Adresse
Raum/Büro: Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Kempstraße 1, 32457 Porta WestfalicaDateien
Tagesordnungspunkte
- I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
- 1.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 13.04.2015
- 2.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 13.04.2015
- 3.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 3.1Umbau Bahnhofsvorplatz Gestattungsvertrag Straßen NRW
- 3.2Antrag auf Förderung des Projektes "Attraktivierung des Kaiser-Wilhelm-Denkmals und seines Umfeldes im Rahmen der Rekonstruktion der Ringmauer und des Besucherzentrums“ im Bundesprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus"
- 4.Bürgeranträge und Beschwerden
- 5.Beschluss über die Richtlinien der Kindertagespflege 2015 und die Neufestsetzung der Finanzierung der Kindertagespflege
- 6.3. Änderung der Satzung über die Elternbeiträge für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege (Elternbeitragssatzung) vom 06.06.2011
- 7.Bericht Jugendamt
- 8.Bericht zur Haushaltssituation der Musikschule
- 9.Umsetzung der Haushaltssanierungsplanung hier: 100 Punkte-Programm
- 10.Papierlose Ratsarbeit
- 11.Anträge und Anfragen
- 11.1Entwicklung des Forderungsmanagements
- 11.2Führungsbereitschaftsdienst
- 11.3Stand Rückführung Wirtschaftsbetrieb
- 11.4Haftmittel in Sporthallen
- 12.Bekanntgaben
- II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
- 13.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 13.04.2015
- 14.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 13.04.2015
- 15.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 16.Bürgeranträge und Beschwerden
- 17.Anträge und Anfragen
- 17.1Anfrage der FDP-Fraktion zum Sachstand Großer Weserbogen
- 17.2Stützmauer Veltheim
- 17.3Sachstand GKV
- 17.4Tierheim Bückeburg
- 17.5Beteiligung WWE
- 18.Bekanntgaben
- 19.Sachstand Konzessionsverträge
- 20.Beschaffung von Software-Lizenzen für die Schulen der Stadt Porta Westfalica
- 21.Bereitstellung von Inhalten der städtischen Webseite auf mobilen Geräten
- 22.Vergabe Umweltbericht 111. Änderung des Flächennutzungsplanes "Kurpark"
- 23.Abschluss eines Grundstückskaufvertrages im Zusammenhang mit einer Unternehmensansiedlung im Gewerbegebiet Holtrup
- 24.Ausbildungssituation bei der Stadt Porta Westfalica