Rat (7. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
• 1.Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
• 2.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.10.2014
• 3.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 27.10.2014
• 4.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 5.Kommissarische Bestellung eines Wehrführers und Bestellung eines Stellvertreters für die Freiwillige Feuerwehr Porta Westfalica
• 6.Einbringung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2015 einschließlich Investitionsprogramm und Stellenplan
• 7.Jahresabschluss des Wirtschaftsbetriebes der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2013
• 8.5. Änderungssatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Porta Westfalica vom 16.12.2008
• 9.Gebührenkalkulation Abwasser 2015 einschließlich der 6. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung vom 16.12.2008
• 10.7. Änderung der Entsorgungssatzung Kleinkläranlagen
• 11.Gebühren für die Abfallbeseitigung
• 12.Straßenreinigungssatzung ab 01.01.2015
• 13.7. Änderungssatzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Porta Westfalica
• 14.2. Änderungssatzung vom xx.xx.2014 zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von außerschulischen Angeboten in offenen Ganztagsschulen im Primarbereich der Stadt Porta Westfalica vom 24.02.2011
• 15.Haushaltssanierungsplan Musikschule
• 16.Trainingsplatz am Schulzentrum Süd hier: Bau einer Stützmauer
• 17.Neuwahl von Schiedspersonen für die Schiedsamtsbezirke 2, 3, 4 und 5
• 18.Rückführung des Wirtschaftsbetriebs der Stadt Porta Westfalica
• 19.Bestimmung der Vertreter zur Entsendung in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Touristikzentrum Westliches Weserbergland"
• 20.Umbesetzung von Ausschüssen
• 21.Anträge und Anfragen
• 21.1Forderungsmanagement
• 21.2Güterbahnschuppen Hausberger Straße
• 21.3Resolution gegen das geplante Freihandelsabkommen
• 21.4Antrag Fraktion B 90 / Die Grünen: Mähen der Straßen- und Wegränder in Porta Westfalica
• 21.5Schließung GKV
• 21.6Bedarf an Bauflächen im Stadtteil Barkhausen
• 21.7Einzelhandelskonzept Hausberge
• 22.Bekanntgaben
• II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
• 23.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 27.10.2014
• 24.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 27.10.2014
• 25.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 26.Anträge und Anfragen
• 26.1Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
• 26.2Nachnutzung Neuapostolische Kirche
• 26.3Gebäude an der Hauptstraße
• 27.Bekanntgaben
• 28.Vermögensübertragung der Badezentrum Porta Westfalica GmbH auf die Stadt Porta Westfalica
• 29.Neuordnung der Gesellschaftsanteile an der Westfalen Weser Energie GmbH & Co.KG
• 30.Verkauf einer mittelbaren Beteiligung an der Stadtwerke Schaumburg GmbH
• 31.Verkauf einer mittelbaren Beteiligung an der Abfallwirtschaftsgesellschaft Höxter mbH
• 32.Neuordnung der Gesellschaftsanteile an der AOV IT.Services GmbH
• 33.Verkauf eines Grundstückes
• 34.Verkauf einer Waldfläche im Ortsteil Eisbergen