Rat (3. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
• 1.Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
• 2.Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Rates vom 22.02.2016
• 3.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 16.03.2016
• 4.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 22.02.2016
• 5.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 16.03.2016
• 6.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 7.Einrichtung einer Mehrklasse an der Realschule Hausberge Hier: Antrag aus der Bürgerschaft vom 03.04.2016 auf erneute Beratung und Entscheidung
• 8.Information über die Übertragung von Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2015
• 9.Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2014
• 10.Erlass einer 1. Änderungssatzung zur Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden der Stadt Porta Westfalica vom 31.03.2009
• 11.Erlass einer 1. Änderungssatzung zur Satzung zur Bestimmung des Ausschusses für die Aufgaben nach dem Denkmalschutzgesetz - DSchG - vom 30.01.2013
• 12.Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion vom 08.02.2016 zur Verringerung der Ausschussgrößen
• 13.Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion vom 08.02.2016 zur Abschaffung der Bezirksausschüsse
• 14.Trainingsplatz am Schulzentrum Süd
• 15.Resolution gegen die im Entwurf zum Bundesverkehrswegeplan 2030 vorgesehene neue Bahntrasse zwischen Bückeburg und Porta Westfalica (lfd. Nr. 13, Projektliste Schiene, neues Vorhaben, vordringlicher Bedarf)
• 16.2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 25 "Im Werder" in Hausberge - Satzungsbeschluss
• 17.111. Änderung des Flächennutzungsplanes „Kurpark“ in PW-Hausberge Feststellungsbeschluss
• 18.3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 26 "Kreuzbreite" in PW-Eisbergen- Satzungsbeschluss
• 19.Eintragung des Grundstückes "Zwischen den Dämmen / Gosekamp / An der Erzbahn" in Barkhausen als Bodendenkmal in die Denkmalliste der Stadt Porta Westfalica
• 20.Einziehung einer Teilfläche der Straße Südköppen
• 21.Einziehung einer Teilfläche des Niedernfeldweges
• 22.Verkehrsberuhigung durch Abbindung in der Kloppenburg nach Befragung der Anwohner
• 23.Umbesetzung von Ausschüssen
• 24.Anträge und Anfragen
• 24.1Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 07.03.2016 zur Flüchtlingsintegration in Porta Westfalica
• 24.2Anfrage der FDP-Fraktion vom 06.04.2016 zur Außensportanlage an der Gesamtschule und zum Ausbau des Tennenplatzes in einen Kunstrasenplatz am Schulzentrum Süd
• 24.3Schreiben der Schulleitung Neesen
• 25.Bekanntgaben
• II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
• 26.Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Rates vom 22.02.2016
• 27.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 16.03.2016
• 28.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 22.02.2016
• 29.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 16.03.2016
• 30.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 31.Anträge und Anfragen
• 31.1Erweiterung der Flächen Autohof
• 31.2Unterbringung der Asylbewerber
• 31.3Sportplatz Holzhausen
• 31.4Servicezeiten der Polizeiwache Porta Westfalica
• 31.5Sportplatz Lerbeck
• 31.6Führungsbereitschaftsdienst
• 32.Bekanntgaben
• 33.Aufhebung des Durchführungsvertrages gem. § 12 BauGB zum Vorhaben- und Erschließungsplan "Weinberg" im vorhabenbezogenen Teil des Bebauungsplanes Nr. 32 "Südhangbebauung am Kiekenbrink"
• 34.Abschluss eines Erschließungsvertrages zum Bebauungsplan Nr. 79 "Nördlich der Hausberger Schweiz" in Porta Westfalica-Hausberge
• 35.Vermarktung von Teilflächen in der Gemarkung Hausberge und Abschluss einer Fremdanliegervereinbarung
• 36.Grundsatzbeschluss zu Verkäufen von Baugrundstücken im Ortsteil Holzhausen
• 37.Veräußerung einer gewerblichen Baufläche im Ortsteil Holzhausen
• 38.Verkauf eines Teilstückes einer Wegeparzelle im Ortsteil Lohfeld