Gremium
Datum
Mittwoch, 10. Juni 2020
Uhrzeit
17:00 - 21:04 Uhr
Dateien
Tagesordnungspunkte
- I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
- 1.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 11.03.2020
- 2.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 11.03.2020
- 3.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 4.Bürgeranträge und Beschwerden
- 5.„1. Tertialsberichte über die Investitionen für die Grundschulen, für das Straßenbauprogramm und die weiterführenden Schulen in 2020“.
- 6.Aktuelle Haushaltslage durch die Einflüsse der Corona Pandemie
- 7.Investitionsplanung Straße 2021
- 8.Unterhaltung Infrastrukturvermögen 2021
- 9.Beteiligung der Energieservice Westfalen Weser GmbH an der Wärmeservice Paderborn GmbH
- 10.Änderung der Vergnügungssteuersatzung
- 11.Weiterfinanzierung der Beschulung von Schüler*innen aus Porta Westfalica an der Kuhlenkampschule
- 12.Medienentwicklungsplanung für die Schulen der Stadt Porta Westfalica, Breitbandanbindung der Schulstandorte sowie Umsetzung des Digitalpakts Schule
- 13.IKEK-Projekt Nr. 27/28 „Mehrgenerationenplatz Alter Bahnhof Vennebeck“ -Umsetzung der Maßnahme
- 14.Gehweg Möllberger Straße
- 15.Anträge und Anfragen
- 15.1Antrag der SPD-Fraktion u. Bündnis 90/Die Grünen zum Gehweg/Radweg Möllberger Straße
- 15.2Antrag SPD-Faktion u. Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Weiterentwicklung der Portaner Skateranlage
- 15.3Antrag SPD-Fraktion u. Bündnis 90/Die Grünen Parkplatzreinigung an der B482
- 15.4Geschwindigkeitsmessgerät Fülmer Straße
- 15.5Aufstellung historischer Schilder in den Ortsteilen
- 15.6Klimanotstand
- 15.7Baustelle Erweiterung der B482
- 16.Bekanntgaben
- II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
- 17.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 11.03.2020
- 18.Bericht über die Ausführungen der Beschüsse der nichtöffentlichen Sitzung vom 11.03.2020
- 19.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 20.Bürgeranträge und Beschwerden
- 21.Anträge und Anfragen
- 21.1Lärmbelästigung in der Edelweißstraße
- 21.2Vandalismus Weserradweg
- 21.3Aufgaben u. Arbeitszeiten der Tourismusmanagerin
- 21.4Arbeitskreis Wittekindsburg
- 21.5Breitbandausbau
- 22.Bekanntgaben
- 23.Ankauf von Flächen im Ortsteil Hausberge
- 24.Erschließung des Gewerbegebietes Holtrup-Ost
- 25.Verkauf eines bebauten Grundstückes im Ortsteil Holtrup
- 26.Ankauf von Grundstücksteilflächen im Ortsteil Holtrup
- 27.Grundstücksangelegenheit im Ortsteil Holtrup
- 28.Abschluss eines Vorfinanzierungsvertrages im Ortsteil Barkhausen
- 29.Abschluss von Ablösevereinbarungen im Ortsteil Barkhausen
- 30.Rad-/ Gehweg Veltheimer Straße
- 31.Zustimmung zum Erlass einer Teilforderung
- 32.Ausbildungssituation 2021 bei der Stadt Porta Westfalica
- 33.Besetzung der Stelle Sachgebietsleitung 67