Haupt- und Finanzausschuss (9. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
• 1.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 16.10.2013
• 2.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 16.10.2013
• 3.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 3.1Zustimmung zur Inanspruchnahme einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung
• 3.2Überarbeitung des MHV Vertragswerkes a) Gesellschaftsvertrag b) Öffentlich rechtlicher Vertrag
• 4.Bürgeranträge und Beschwerden
• 5.Zweite Beratung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2014
• 6.Anträge und Anfragen
• 6.1Anfrage der FDP-Fraktion Hier: Kindergartenbeiträge und Teilhabepaket
• 6.2Antrag der FDP-Fraktion zu den Haushaltsberatungen Hier: Einnahmeverbesserung durch Werbebanner auf der städtischen Homepage
• 7.Bekanntgaben
• II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
• 8.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 16.10.2013
• 9.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 16.10.2013
• 10.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 10.1Verleihung der Sportplakette 2013
• 11.Bürgeranträge und Beschwerden
• 12.Anträge und Anfragen
• 13.Bekanntgaben
• 14.Information über die Auftragsvergabe von Reinigungsleistungen in öffentlichen Gebäuden in Form der Arbeitnehmerüberlassung
• 15.Beratung des Stellenplanentwurfes für das Haushaltsjahr 2014