Rat (4. Sitzung)

Gremium

Rat

Datum

Mittwoch, 28. September 2022

Uhrzeit

16:00 - 20:56 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Städtisches Gymnasium, Forum

Hoppenstraße 48, 32457 Porta Westfalica

Tagesordnungspunkte

  • I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
  • 1.Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
  • 2.Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitglieds
  • 3.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 20.06.2022
  • 4.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 20.06.2022
  • 5.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
  • 6.Beschluss über die Gültigkeit der Wahl der Bürgermeisterin der Stadt Porta Westfalica vom 15.05.2022
  • 7.Entscheidung über die Wahl eines dritten ehrenamtlichen stellv. Bürgermeisters / einer dritten ehrenamtlichen stellv. Bürgermeisterin
  • 8.Erlass der 2. Änderungssatzung zur Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden der Stadt Porta Westfalica vom 31.03.2009
  • 9.3. Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Porta Westfalica
  • 10.Information über unerhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen 2020
  • 11.Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2020
  • 12.Entlastung des Bürgermeisters und der Bürgermeisterin bezüglich des Jahresabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2020
  • 13.Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses 2021
  • 14.Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Auszahlungen in 2022 für die Beschaffung eines Schleppers
  • 15.Einbringung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2023 einschließlich Investitionsprogramm und Stellenplan
  • 16.Bericht nach § 6 der KommunalhaushaltsrechtsanwendungVO UA-Schutzsuchendenaufnahme
  • 17.Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in Barkhausen am 09.10.2022
  • 18.Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in Barkhausen am 06.11.2022
  • 19.Umsetzung der Tourismusstrategie Porta Westfalica 2030
  • 20.Erlass von Richtlinien zur Förderung der Kulturarbeit in Porta Westfalica
  • 21.Weiterentwicklung der Schulsozialarbeit in Porta Westfalica
  • 22.Fortschreibung des Medienentwicklungsplanes für die Schulen der Stadt Porta Westfalica
  • 23.Neukonzeptionierung der Musikschulangebote in Kindertageseinrichtungen
  • 24.Neubau des Spielplatzes und der Boule-Anlage im Bürgerpark
  • 25.Grundschulstandort Neesen Hier: Schaffung von zusätzlichen Flächen auf dem vorhandenen Areal auf Grund steigender Schülerzahlen
  • 26.Betreuung am Grundschulstandort Kleinenbremen hier: Antrag des Betreuungsvereines auf weitere finanzielle Unterstützung
  • 27.Energiesparmaßnahmen in städtischen Gebäuden und Einrichtungen hier: Schulen, Sporthallen, Musikschule und Bücherei
  • 28.Barrierefreier Umbau der Bushaltestelle - Schalksburg in Hausberge - Ergänzung
  • 29.Sanierung Wohnhaus Portastr. 19
  • 30.Beschaffung eines Notstromaggregates
  • 31.Rahmenkonzept Wege-, Frei- und Aufenthaltsfläche Lerbeck (ISEK-Maßnahme)
  • 32.Anpassung und Ergänzung der ISEK-Maßnahmen: Verlagerung des Spielplatzes und neue Wegeverbindung
  • 33.Antrag auf Städtebauförderung 2023 (ISEK Lerbeck)
  • 34.Bebauungsplan Nr. 83 "Unter den Höfen" - Satzungsbeschluss
  • 35.122. Änderung des Flächennutzungsplans "Feuerwehrgerätehaus Hausberge/Lohfeld" - erneuter Festsetzungsbeschluss
  • 36.Einziehung einer Teilstrecke eines Wirtschaftsweges in Porta Westfalica Holtrup, Flur 5, Flurstück 260
  • 37.Einziehung einer Teilstrecke der Straße Strengelrott in Porta Westfalica Nammen, Flur 3, Flurstücke 317, 318, 319
  • 38.Aufhebung der Satzung über das besondere Vorkaufsrecht nach § 25 BauGB im Bereich „Haltepunkt Porta Westfalica“
  • 39.Aufhebung der Satzung über das besondere Vorkaufsrecht nach § 25 BauGB im Bereich "Wittekindsburg"
  • 40.Bestellung von sachkundigen Einwohnern des Seniorenbeirates in Ausschüsse
  • 41.Umbesetzung von Ausschüssen
  • 41.1Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
  • 41.2Antrag der CDU Fraktion
  • 41.3Antrag der SPD-Fraktion
  • 41.4Antrag der WP
  • 42.Bekanntgaben
  • 43.Anträge und Anfragen
  • 43.1Energetische Sanierung Hallenbad Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU u. WP
  • 43.2Prüfauftrag Grünentsorgung Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
  • 43.3Sitzungsprotokolle Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
  • 43.4Anfrage zur Krisenvorsorge FDP-Fraktion
  • 43.5Schranke zum Kaiser-Wilhelm Denkmal
  • 43.6Sachstand Petition Wolfsschluchtweg
  • 43.7Fahrbahnmarkierung auf der Weserbrücke
  • 43.8Besucherbergwerk Kleinenbremen
  • II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
  • 44.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 20.06.2022
  • 45.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 20.06.2022
  • 46.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
  • 47.Bekanntgaben
  • 48.Anträge und Anfragen
  • 49.Stellung externer Informationssicherheitsbeauftragte/n sowie Basischeck
  • 50.Vorauszahlungen auf das geplante Jahresergebnis der Stadtwerke Porta Westfalica GmbH
  • 51.Information über erfolgte Vergaben ab 25.000,00 €; hier: Vergabe zur Organisationsuntersuchung
  • 52.Verleihung des Heimatpreises 2022
  • 53.Städtebaulicher Vertrag zur Erschließung eines Grundstückes in der Gemarkung Hausberge
  • 54.1. Änderung des Erschließungsvertrages zum Bebauungsplan Nr. 83 "Unter den Höfen" in Porta Westfalica-Lerbeck
  • 55.Grundstücksangelegenheit im Ortsteil Holtrup; hier: Gewerbegebiet Holtrup
  • 56.Verkauf eines Grundstückes im Ortsteil Holtrup
  • 57.Grundstücksangelegenheit im Ortsteil Nammen
  • 58.Verkauf einer Grundstücksteilfläche im Ortsteil Barkhausen

Vorlagen

  • Betreuung am Grundschulstandort Kleinenbremen hier: Antrag des Betreuungsvereines auf weitere finanzielle Unterstützung
  • Übermittagsbetreuung am Schulzentrum Süd hier: Erstausstattung mit digitaler Infrastruktur und Übernahme von Overhead-kosten im Förderprogramm "Geld oder Stelle"