Rat (4. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
• 1.Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
• 2.Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitglieds
• 3.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 20.06.2022
• 4.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 20.06.2022
• 5.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 6.Beschluss über die Gültigkeit der Wahl der Bürgermeisterin der Stadt Porta Westfalica vom 15.05.2022
• 7.Entscheidung über die Wahl eines dritten ehrenamtlichen stellv. Bürgermeisters / einer dritten ehrenamtlichen stellv. Bürgermeisterin
• 8.Erlass der 2. Änderungssatzung zur Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden der Stadt Porta Westfalica vom 31.03.2009
• 9.3. Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Porta Westfalica
• 10.Information über unerhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen 2020
• 11.Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2020
• 12.Entlastung des Bürgermeisters und der Bürgermeisterin bezüglich des Jahresabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2020
• 13.Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses 2021
• 14.Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Auszahlungen in 2022 für die Beschaffung eines Schleppers
• 15.Einbringung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2023 einschließlich Investitionsprogramm und Stellenplan
• 16.Bericht nach § 6 der KommunalhaushaltsrechtsanwendungVO UA-Schutzsuchendenaufnahme
• 17.Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in Barkhausen am 09.10.2022
• 18.Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in Barkhausen am 06.11.2022
• 19.Umsetzung der Tourismusstrategie Porta Westfalica 2030
• 20.Erlass von Richtlinien zur Förderung der Kulturarbeit in Porta Westfalica
• 21.Weiterentwicklung der Schulsozialarbeit in Porta Westfalica
• 22.Fortschreibung des Medienentwicklungsplanes für die Schulen der Stadt Porta Westfalica
• 23.Neukonzeptionierung der Musikschulangebote in Kindertageseinrichtungen
• 24.Neubau des Spielplatzes und der Boule-Anlage im Bürgerpark
• 25.Grundschulstandort Neesen Hier: Schaffung von zusätzlichen Flächen auf dem vorhandenen Areal auf Grund steigender Schülerzahlen
• 26.Betreuung am Grundschulstandort Kleinenbremen hier: Antrag des Betreuungsvereines auf weitere finanzielle Unterstützung
• 27.Energiesparmaßnahmen in städtischen Gebäuden und Einrichtungen hier: Schulen, Sporthallen, Musikschule und Bücherei
• 28.Barrierefreier Umbau der Bushaltestelle - Schalksburg in Hausberge - Ergänzung
• 29.Sanierung Wohnhaus Portastr. 19
• 30.Beschaffung eines Notstromaggregates
• 31.Rahmenkonzept Wege-, Frei- und Aufenthaltsfläche Lerbeck (ISEK-Maßnahme)
• 32.Anpassung und Ergänzung der ISEK-Maßnahmen: Verlagerung des Spielplatzes und neue Wegeverbindung
• 33.Antrag auf Städtebauförderung 2023 (ISEK Lerbeck)
• 34.Bebauungsplan Nr. 83 "Unter den Höfen" - Satzungsbeschluss
• 35.122. Änderung des Flächennutzungsplans "Feuerwehrgerätehaus Hausberge/Lohfeld" - erneuter Festsetzungsbeschluss
• 36.Einziehung einer Teilstrecke eines Wirtschaftsweges in Porta Westfalica Holtrup, Flur 5, Flurstück 260
• 37.Einziehung einer Teilstrecke der Straße Strengelrott in Porta Westfalica Nammen, Flur 3, Flurstücke 317, 318, 319
• 38.Aufhebung der Satzung über das besondere Vorkaufsrecht nach § 25 BauGB im Bereich „Haltepunkt Porta Westfalica“
• 39.Aufhebung der Satzung über das besondere Vorkaufsrecht nach § 25 BauGB im Bereich "Wittekindsburg"
• 40.Bestellung von sachkundigen Einwohnern des Seniorenbeirates in Ausschüsse
• 41.Umbesetzung von Ausschüssen
• 41.1Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
• 41.2Antrag der CDU Fraktion
• 41.3Antrag der SPD-Fraktion
• 41.4Antrag der WP
• 42.Bekanntgaben
• 43.Anträge und Anfragen
• 43.1Energetische Sanierung Hallenbad Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU u. WP
• 43.2Prüfauftrag Grünentsorgung Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
• 43.3Sitzungsprotokolle Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
• 43.4Anfrage zur Krisenvorsorge FDP-Fraktion
• 43.5Schranke zum Kaiser-Wilhelm Denkmal
• 43.6Sachstand Petition Wolfsschluchtweg
• 43.7Fahrbahnmarkierung auf der Weserbrücke
• 43.8Besucherbergwerk Kleinenbremen
• II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
• 44.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 20.06.2022
• 45.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 20.06.2022
• 46.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 47.Bekanntgaben
• 48.Anträge und Anfragen
• 49.Stellung externer Informationssicherheitsbeauftragte/n sowie Basischeck
• 50.Vorauszahlungen auf das geplante Jahresergebnis der Stadtwerke Porta Westfalica GmbH
• 51.Information über erfolgte Vergaben ab 25.000,00 €; hier: Vergabe zur Organisationsuntersuchung
• 52.Verleihung des Heimatpreises 2022
• 53.Städtebaulicher Vertrag zur Erschließung eines Grundstückes in der Gemarkung Hausberge
• 54.1. Änderung des Erschließungsvertrages zum Bebauungsplan Nr. 83 "Unter den Höfen" in Porta Westfalica-Lerbeck
• 55.Grundstücksangelegenheit im Ortsteil Holtrup; hier: Gewerbegebiet Holtrup
• 56.Verkauf eines Grundstückes im Ortsteil Holtrup
• 57.Grundstücksangelegenheit im Ortsteil Nammen
• 58.Verkauf einer Grundstücksteilfläche im Ortsteil Barkhausen