Haupt- und Finanzausschuss (7. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
• 1.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 12.09.2018
• 2.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 12.09.2018
• 3.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 4.Bürgeranträge und Beschwerden
• 4.1Verkehrsberuhigende Maßnahmen des oberen Teilstückes Glockenbrink
• 5.Erste Beratung über den Haushaltsplanentwurf 2019 einschließlich Veränderungslisten und die Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes
• 6.Budget für den Stadtverband der Feuerwehren zur Finanzierung der Aufgaben der Verbände
• 7.Straßenbauprogramm 2019
• 8.Ausbau des Vennebachs
• 9.Antrag des Fördervereins Kulturhalle Neesen e.V. auf Übernahme der Mehrkosten zur Fenstersanierung
• 10.Änderung des Gesellschaftsvertrages der Westfalen Weser Energie GmbH & Co. KG im Hinblick auf Entsendung und Abberufung der Aufsichtsratsmitglieder und deren Vertretung
• 11.Aufnahme der Stadtwerke Steinheim GmbH als neuer Gesellschafter in die Westfalen Weser Energie GmbH & Co. KG; Anteilserhöhung der Gesellschafter Stadtwerke Schloß Holte-Stukenbrock GmbH und Stadtwerke Beverungen GmbH; Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Westfalen Weser Energie GmbH & Co. KG
• 12.Anträge und Anfragen
• 12.1Geschwindigkeitsüberwachungsanlage mit Dialogdisplay
• 12.2Kostenstelle Kaiser-Wilhelm Denkmal
• 12.3IKEK Ansprechpartner der Verwaltung
• 12.4Friedhofskapelle Hausberge
• 13.Bekanntgaben
• II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
• 14.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 12.09.2018
• 15.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 12.09.2018
• 16.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 17.Bürgeranträge und Beschwerden
• 18.Anträge und Anfragen
• 18.1Kostenaufstellung Geschwindigkeitsüberwachungsanlage
• 18.2Externe Hilfe Jahresabschlüsse 2016 und 2017
• 19.Bekanntgaben
• 20.Investitionen im Produkt Baubetriebshof 2019 ff.
• 21.Investitionsprogramm 2019 Hier: IM 12020143 Lagerfläche Baubetriebshof Wülpke
• 22.Präsentation Zwischenbericht SG 66 durch die GPA
• 23.Aufnahme von Investiven Maßnahmen in den Haushaltsplan
• 24.Abschluss einer Vereinbarung über die Übernahme der Verkehrssicherungspflicht und die Instandsetzung und Unterhaltung eines Waldweges im Ortsteil Barkhausen; hier: Beratung über die Beteiligung der Stadt
• 25.Personalangelegenheit Entscheidung nach § 14a Hauptsatzung der Stadt Porta Westfalica