Gremium
Datum
Montag, 17. Februar 2020
Uhrzeit
17:00 - 20:15 Uhr
Adresse
Raum/Büro: Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Kempstraße 1, 32457 Porta WestfalicaDateien
Tagesordnungspunkte
- I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
- 1.Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
- 2.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 16.12.2019
- 3.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 11.02.2020
- 4.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 5.Wochenend- und Ferienerholungsanlage Großer Weserbogen Kommunale Gesellschaft mbH, Petition der Wählergemeinschaft "Wir in Porta"
- 6.Stellungnahme Bürgermeister zum Haushalt 2020
- 7.Entwurf des Gesamtabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2015
- 8.Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in Barkhausen
- 9.Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in Holtrup
- 10.115. Änderung des Flächennutzungsplanes "Kindertagesstätte am Sprengelweg" in PW-Hausberge - Feststellungsbeschluss
- 11.Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 85 "Kindertagesstätte am Badezentrum" - Satzungsbeschluss
- 12.Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 88 "Östlich Bäckerstraße" - Satzungsbeschluss
- 13.Wiederwahl eines Schiedsmannes für den Schiedsamtsbezirk 3 (Hausberge/Holzhausen)
- 14.Bestellung eines Ortsheimatpflegers für den Stadtteil Barkhausen
- 15.Interkommunale Zusammenarbeit mit der Stadt Minden im Bereich der Rentenstellen
- 16.Umbesetzung von Ausschüssen
- 16.1CDU-Fraktion Umbesetzung
- 16.2Bündnis 90/Die Grünen Umbesetzung
- 17.Anträge und Anfragen
- 17.1Antrag v. RM Marsch (REP) Petition zur Verhinderung der CO2-Bepreisung
- 17.2Antrag der SPD Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- 17.3Raumpflege Ratssaal
- 17.4Erstellung von Vorlagen für Bauausschuss über den Stand der Schulbauprojekte
- 17.5Sachstand Geschwindigkeitsmessgerät
- 17.6Sachstand Anmeldungen Kitas
- 17.7Fördermittel für Bereitstellung einer APP
- 17.8Fördermittel Sonntagsöffnungszeiten in Stadtbüchereien
- 18.Bekanntgaben
- II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
- 19.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 16.12.2019
- 20.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 11.02.2020
- 21.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 22.Anträge und Anfragen
- 22.1Protokoll der gem. Sitzung mit Kreistag am 11.02.2020
- 22.2Weitere Vergehensweise zum Verkauf Campingplatz Großer Weserbogen
- 22.3Antwortschreiben zum Posteingang
- 22.4Ampelanlage in Lerbeck (Kreuzung Mc Donalds)
- 23.Bekanntgaben
- 24.Verleihung des Ehrenamtspreises 2018
- 25.Verleihung des Ehrenamtspreises 2019
- 26.Verleihung des Ehrenamtspreises 2020
- 27.Verkauf einer Straßenteilfläche in Kleinenbremen
- 28.Abschluss eines Erschließungsvertrages zum Bebauungsplan Nr. 88 "Östlich der Bäckerstraße" in Porta Westfalica-Lerbeck
- 29.Vertrag zur Anlegung einer Zufahrt für ein Baugrundstück mit 4 Wohneinheiten im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 16 „Hackfeldstraße/ Hainebuch“ –Teilbereich- im Ortsteil Holzhausen
Vorlagen
- Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 88 „Östlich Bäckerstraße“ - Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB
- Erneute Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 88 „Östlich Bäckerstraße“ Auslegungsbeschluss gem. § 4 a (3) BauGB
- Erneute Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 88 „Östlich Bäckerstraße“ Auslegungsbeschluss gem. § 4 a (3) BauGB
- Wochenend- und Ferienerholungsanlage Großer Weserbogen Kommunale Gesellschaft mbH, Petition der Wählergemeinschaft "Wir in Porta"