Gremium
Datum
Mittwoch, 15. Mai 2019
Uhrzeit
17:05 - 21:18 Uhr
Adresse
Raum/Büro: Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Kempstraße 1, 32457 Porta WestfalicaDateien
Tagesordnungspunkte
- I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
- 1.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 13.03.2019
- 2.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 13.03.2019
- 3.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 4.Bürgeranträge und Beschwerden
- 5.Haushaltsausführung 2018 - 4. Quartal a) Prognosebericht 4. Quartal 2018 b) HSP-Sachstandsbericht 4. Quartal 2018 c) Bericht Forderungsmanagement
- 6.Betreuung am Grundschulstandort Kleinenbremen hier: Antrag des Betreuungsvereines auf finanzielle Unterstützung
- 7.Integrationskonzept der Stadt Porta Westfalica
- 8.Weiterfinanzierung der Beschulung von Schüler*innen aus Porta Westfalica an der Kuhlenkampschule
- 9.Sanierung des Hauptstandortes Neesen des Grundschulverbundes Neesen-Kleinenbremen hier: Beschulung der Schülerinnen und Schüler während der Bauphase
- 10.Deckenerneuerungen 2019
- 11.Beschluss der Stellplatzsatzung
- 12.Anträge und Anfragen
- 12.1FDP-Fraktion: Antrag auf Vorziehen der Baumaßnahme Sanitäranlagen Grundschule Veltheim durch eine private Vorfinanzierung
- 13.Bekanntgaben
- II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
- 14.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 13.03.2019
- 15.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 13.03.2019
- 16.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 17.Bürgeranträge und Beschwerden
- 18.Anträge und Anfragen
- 19.Bekanntgaben
- 20.Präsentation der GPA NRW zur Organisationsuntersuchung Sachgebiet 66 "Techn. Infrastruktur und Grünflächen"
- 21.Zustimmung zu dem Erlass einer Teilforderung
- 22.Finanzierung der Waldkindergartengruppe im Kita-Jahr 2019/2020
- 23.Erschließungsvertrag "Hornacker II"
- 24.Verkauf eines bebauten Grundstückes in der Gemarkung Kleinenbremen
- 25.Verkauf von Wegeparzellen im Ortsteil Costedt
- 26.Information über den Verkauf von 2 Grundstücken im Ortsteil Hausberge
- 27.Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Übernahme eines Schmutz- und Regenwasserkanals
- 28.Rechtsstreit der Stadt Porta Westfalica gegen die Dexia Kommunalbank Deutschland GmbH wegen Darlehnsverträgen
- 29.Information Bürgerstiftung