Haupt- und Finanzausschuss (10. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
• 1.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 16.06.2021
• 2.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 05.05.2021
• 3.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 17.05.2021
• 4.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 16.06.2021
• 5.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 6.Bürgeranträge und Beschwerden
• 7.Prognosebericht zum Jugendhilfeetat
• 8.Förderung von Angeboten der Träger der öffentlichen und freien Kinder- und Jugendarbeit im Rahmen des Aktionsprogramms „Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche“
• 9.Beteiligung der Westfalen Weser Netz GmbH an der Energieagentur Schaumburg gGmbH
• 10.Gründung der Gesellschaft „Mindener Energiewende“ als Tochtergesellschaft der Energieservice Westfalen Weser GmbH und Ausgliederung des Wärmebereiches Minden auf die neuer Gesellschaft
• 11.Veräußerung der von der Energieservice Westfalen Weser GmbH gehaltenen Anteile an der Nahwärme Bad Oeynhausen-Löhne GmbH
• 12.Sachstand Feuer- und Rettungswache Hausberge
• 13.Neubau Feuerwehrgerätehaus Hausberge-Lohfeld
• 14.Prioritätenliste Deckenerneuerungen
• 15.Investitionsplanung Abwasser 2022
• 16.Beschaffung von 2 Mannschaftstransportfahrzeugen
• 17.Sachstand Schulsanierungen
• 18.Technische Ausstattung zur ergänzenden Belüftung von Unterrichtsräumen an Schulen
• 19.Ausstattung des Gymnasiums Porta Westfalica mit mobilen Endgeräten
• 20.Ausstattung der Grundschule Barkhausen mit Präsentationstechnik
• 21.Mitgliedschaft Bündnis ländlicher Raum im Mühlenkreis e. V.
• 22.Studie zum effizienten Eisenbahnverkehr im Korridor Hamm - Hannover, ideelle Unterstützung
• 23.Bekanntgaben
• 24.Anträge und Anfragen
• 24.1„1000 Blütenoasen für die Bürger der Stadt“ Antrag der CDU-Fraktion
• 24.2Forderung einer Stelle für das Stadtmarketing der Stadt Porta Westfalica Antrag der CDU-Fraktion
• 24.3Komprimierung von Vorlagen
• 24.4Sachstand Gebäude Portastr. 19
• 24.5Schriftführung in den Bezirksausschüssen
• 24.6BZA Hausberge - Vorstellung Sachstand Bau Kempstraße 1
• 24.7PreZero
• II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
• 25.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 16.06.2021
• 26.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung vom 05.05.2021
• 27.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung vom 17.05.2021
• 28.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 16.06.2021
• 29.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 30.Bürgeranträge und Beschwerden
• 31.Zukünftige Zusammenarbeit mit den Stadtwerken Porta Westfalica
• 32.Bekanntgaben
• 32.1Sachstand Stelle Umweltschutzbeauftragte/r
• 32.2Sachstand Stelle Klimaschutzmanager/in
• 32.3I-Rich Seminar
• 33.Anträge und Anfragen
• 33.1Vorkaufsrechtssatzung / Normenkontrollverfahren
• 33.2Sachstand Wittekindsburg
• 33.3Sachstand zum Investor BAhnhofsareal
• 33.4Sachstand Ankauf Grundstück in Holtrup
• 34.Besucher-Bergwerk & Museum Kleinenbremen gGmbH hier: Antrag auf eine Zuwendung in Form einer Corona-Überbrückungshilfe für das Geschäftsjahr 2020
• 35.Grundstücksangelegenheiten in Nammen
• 36.Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit der Arbeiterwohlfahrt zur Unterstützung der Integrationsarbeit in Porta Westfalica
• 37.Schlageter-Denkmal - hier: Vergabe eines Dienstleistungsauftrages an einen Historiker
• 38.Personalangelegenheiten hier: Besetzung Fachbereichsleitung V / Sachgebietsleitung Abwasser